Nach einer islam- und fremdenfeindlichen Rede des deutsch-türkischen Autors Akif Pirinçci bei der Jubiläums-Kundgebung der Pegida hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen aufgenommen. «Wir ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung», sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase am Dienstag. Grund sei die Anzeige einer Privatperson, die noch in der Nacht bei der Polizei erstattet worden sei. Konkret gehe es um den Satz «Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb». Allerdings hatte Pirinçci diesen Satz nicht auf Flüchtlinge bezogen. «Wir prüfen die strafrechtliche Relevanz», zitiert die dpa Haase.

Der umstrittene Autor hatte die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung in der Rede am Montagabend mit einer von ihm so bezeichneten «Umvolkung» der Nazis verglichen. Heutige Politiker agierten «zunehmend als Gauleiter gegen das eigene Volk», hatte er gesagt. Dies gehe soweit, dass sie besorgten Deutschen die Ausreise empfehlen würden. Daran schloss sich der Satz mit den KZs an.

Die Rede Pirinçcis war gespickt mit übelsten Diffamierungen und Beleidigungen gegen Muslime. Aus dem Pegida-Publikum wurden Rufe wie «Keine Hetze» laut. Pegida-Chef Lutz Bachmann beendete den Auftritt Pirinçcis vorzeitig. «Viele Leute waren entsetzt», sagte Pegida-Mitbegründer René Jahn, der im Januar im Zuge der Spaltung der Führung aus dem Pegida-Organisationsteam ausgetreten war.

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