Die Bundesregierung will offenbar auf Transall-Maschinen und Piloten der Bundeswehr zurückgreifen, um abgelehnte Asylbewerber künftig schneller abschieben zu können. Das geht aus einem "Bild"-Bericht hervor, der sich auf Regierungskreise beruft. Bislang werden Linienflüge für die Abschiebungen genutzt.
Laut dem Bericht wollen Bund und Länder in den kommenden Wochen die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Der Transall-Einsatz ist demnach Teil eines Maßnahmenpakets. Zudem sollen die Ausweisungen nicht mehr angekündigt werden, damit Asylbewerber keine Gelegenheit haben, sich zu verstecken.
Um die hohe Zahl an geduldeten Flüchtlingen zu reduzieren, wolle der Bund die Duldungskriterien überprüfen, heißt es in dem Bericht weiter. Auch über Möglichkeiten, rechtliche Einsprüche gegen geplante Abschiebungen stark einzuschränken, werde offen nachgedacht.
Zu den geplanten Maßnahmen zählen demnach auch die Einrichtung von Transitzonen an den Grenzen, schnellere Asylverfahren und eine Aussetzung des Winter-Abschiebe-Stopps in den Bundesländern. Erst vor wenigen Tagen hatte der Bundestag eine Verschärfung des Asylrechts durchgewunken - ein höchst umstrittenes Gesetzespaket.
Bundeswehr-Transalls sollen Flüchtlinge außer Landes bringen
21 Oktober 2015
Gelesen: 609
Die Bundeswehr soll helfen, abgelehnte Asylbewerber schneller aus Deutschland abzuschieben. Einem Zeitungsbericht zufolge plant die Bundesregierung dafür den Einsatz von Transall-Maschinen.
