Frankreich: Umstrittene Arbeitsmarktreform verabschiedet

  22 Juli 2016    Gelesen: 648
Frankreich: Umstrittene Arbeitsmarktreform verabschiedet
Monatelang sind Demonstranten auf die Straße gegangen, jetzt wurde die umstrittene französische Arbeitsmarktreform doch beschlossen. Es ist wohl die letzte große Reform in der Amtszeit von Präsident Hollande.
Die französische Regierung hat ihre umstrittene Arbeitsmarktreform gegen alle Widerstände durchs Parlament gedrückt. Weil die Abgeordneten der Nationalversammlung bis zum Nachmittag keinen Misstrauensantrag stellten, gilt das Gesetz ohne Abstimmung als angenommen.

Premierminister Manuel Valls hatte eine Spezialregel aus der Verfassung genutzt, mit der die Regierung eine Abstimmung umgehen kann - dies war nötig, weil es auch im linken Flügel der regierenden Sozialisten heftige Proteste gegen das Gesetz gab.

In Frankreich kam es bei Demonstrationen gegen die geplante Arbeitsmarktreform immer wieder zu schweren Ausschreitungen (Lesen Sie hierdie Hintergründe zu der Bewegung "Nuit debout").

Die Lockerung des Arbeitsrechts gilt als vermutlich letzte große Reform in der Amtszeit von Präsident François Hollande. Sie soll Unternehmen mehr Flexibilität verschaffen und so die Beschäftigung ankurbeln - Gegner fürchten aber um Arbeitnehmerrechte. Die Kritiker haben auch bereits angekündigt, ihre Proteste fortzusetzen und für die Rücknahme des Gesetzes zu kämpfen.

Quelle : spiegel.de

Tags:


Newsticker