Bundesregierung agiert im Krisenmodus

  23 Juli 2016    Gelesen: 714
Bundesregierung agiert im Krisenmodus
Terroranschlag oder Amoklauf - noch sind sich die Behörden bei der Einschätzung der Schießerei von München nicht sicher. Doch nach der Tat mit zehn Toten und 16 Verletzten trifft sich das Sicherheitskabinett in Berlin. Die Münchner Polizei will sich am Mittag erneut zum Stand der Ermittlungen äußern.
Die Schießerei in München mit mindestens zehn Toten hat die Bundesregierung in den Krisenmodus versetzt. Das Bundessicherheitskabinett wird am Mittag in Berlin zusammenkommen, teilte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) mit. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werde "fortlaufend" unterrichtet. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) mahnte zur Besonnenheit und warnte vor Spekulationen.

Bei der Sitzung des Sicherheitskabinetts gehe es darum, alle verfügbaren Informationen zusammenzutragen und zu bewerten. "Wir sind entschlossen, alles zu tun, damit Terror und menschenverachtende Gewalt keine Chance in Deutschland haben", sagte Altmaier. "Unsere Gedanken sind bei den Opfern des Anschlags, bei ihren Angehörigen und auch bei den Polizisten, die unsere Freiheit und Sicherheit verteidigen."

Bei der Schießerei in einem Schnellrestaurant und einem Einkaufszentrum im Norden der bayerischen Landeshauptstadt wurden zehn Menschen getötet, darunter der mutmaßliche Täter. Das Motiv des 18-jährigen Deutsch-Iraners, der sich vermutlich selbst erschoss, war zunächst unklar. Erst Tage zuvor hatte ein 17-jähriger afghanischer Asylbewerber bei einer Axt-Attacke in einem Regionalzug bei Würzburg fünf Menschen schwer verletzt.

Dem Sicherheitskabinett gehören neben der Kanzlerin unter anderem der Bundesaußenminister, der Bundesverteidigungsminister, der Bundesinnenminister und der Chef des Bundeskanzleramtes an. Bei Bedarf werden auch Vertreter anderer Ministerien oder Behörden hinzugezogen, wie die Chefs von Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz.

De Maizière reist nach München

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) brach einen Aufenthalt in den USA umgehend ab und kehrte nach Deutschland zurück. "Es ist schrecklich und gänzlich unfassbar, was in München passiert ist", erklärte der Innenminister kurz vor seinem Rückflug. "Wir trauern um die Opfer und sind mit unseren Gedanken bei ihren Angehörigen".

De Maizière zeigte sich überzeugt, dass auf die bayerischen Sicherheitskräfte "uneingeschränkt" Verlass sei. Er wollte sich in München selbst vor Ort ein Bild der Lage machen. Die Polizei in München war mit 2300 Einsatzkräften im Einsatz. Gegen Mittag wollte sie bei einer neuerlichen Pressekonferenz über den Stand der Ermittlungen informieren.

SPD-Chef Gabriel zeigte sich bestürzt über die tödliche Schießerei, rief aber zugleich zu Besonnenheit auf. "Jetzt keine Spekulationen", schrieb der Bundeswirtschaftsminister auf Twitter. Die Nachrichten aus München nannte er "schockierend". Seine Gedanken seien bei den Opfern. Die Münchner Polizei leiste "Großartiges".

Steinmeier erklärte, noch seien die Hintergründe dieser "abscheulichen Tat" nicht vollständig geklärt. Er lobte die Einsatzkräfte vor Ort, die alles Menschenmögliche täten, "um Leben zu retten und weitere Gefahren abzuwehren". Zudem bedankte sich Steinmeier für "viele Solidaritätsbekundungen" aus aller Welt.

Internationale Unterstützung

Bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat hatte US-Präsident Barack Obama die Hilfe seines Landes zugesichert. Bei einem Treffen mit Strafverfolgungsbeamten sagte Obama, er sei über die Ereignisse auf dem Laufenden gehalten worden. Er biete Deutschland als einem "unserer engsten Verbündeten" alle nötige Unterstützung an.

Der französische Präsident François Hollande richtete am Freitagabend eine "persönliche Unterstützungsbotschaft" an Kanzlerin Merkel, wie in Paris mitgeteilt wurde. Später verurteilte er den "terroristischen Angriff" in München als "neuerliche schändliche Tat". Deutschland könne auf die Freundschaft und Kooperation Frankreichs zählen.

In Berlin prüften die Sicherheitsbehörden, ob es Auswirkungen auf die Sicherheitslage in der Hauptstadt gibt. Die Lage in München werde fortlaufend beobachtet, erklärte Innensenator Frank Henkel (CDU). Er sprach von "albtraumhaften Nachrichten" aus München. Er habe seinem bayerischen Amtskollegen jede erdenkliche Hilfe aus Berlin angeboten. "Wir sind jetzt alle Münchner", erklärte der Senator.

Quelle: n-tv.de

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