Netanjahu steht zu Holocaust-Äußerung

  22 Oktober 2015    Gelesen: 483
Netanjahu steht zu Holocaust-Äußerung
Der israelische Ministerpräsident trifft in Berlin Angela Merkel. Dort macht er seinem Ärger gegenüber den Palästinensern erneut Luft. Die Kanzlerin distanziert sich von seinen Äußerungen - und macht einen Vorschlag zur Deeskalation.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei seinem Besuch in Berlin seine Holocaust-Äußerung verteidigt. Am Mittwoch hatte er für Empörung gesorgt, weil er dem einstigen Großmufti von Jerusalem vorwarf, Adolf Hitler einst zum Massenmord an den Juden angestiftet zu haben.

Bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Netanjahu: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wiederhole die "Lügen und Hetze", die zur Nazi-Zeit von der damaligen Palästinenserführung verbreitet worden seien. Die internationale Gemeinschaft solle sich dafür einsetzen, "dass die Aufwiegelung von Abbas aufhört". Er hob mit Blick auf die Welle von Anschlägen von Palästinensern gegen Israelis hervor: "Jede Form von Hetze führt zu Terror." Er wolle dies auch am Donnerstag mit US-Außenminister John Kerry in Berlin besprechen.

Netanjahu hatte zuvor bei Israelis und Palästinensern mit der Äußerung für Empörung gesorgt, der einstige Großmufti von Jerusalem, Hadsch Amin al-Husseini, habe Hitler zum Holocaust angestachelt. Israels Regierungschef versicherte nun zwar, niemand solle die Verantwortung Hitlers für den Holocaust leugnen. Es solle aber auch niemand leugnen, dass der Großmufti den Massenmord unterstützt habe.

Werben für Zwei-Staaten-Lösung

Angela Merkel machte ihre Distanz zu Netanjahus Äußerung deutlich. "Wir stehen zu der deutschen Verantwortung des Holocausts", sagte sie bei dem gemeinsamen Auftritt mit Netanjahu. Zuvor hatte sich Abbas empört gezeigt. Auch die Leiterin der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, Dina Porat, wies Netanjahus Äußerung als historisch nicht exakt zurück.

Kanzlerin Angela Merkel hat beim Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Berlin außerdem erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung mit Palästina geworben. "Wir wünschen uns, dass alle Seiten zur Deeskalation der Lage beitragen", sagte Merkel. "Gleichzeitig möchte ich aber auch deutlich machen, dass Israel natürlich die Verpflichtung hat, seine eigenen Bürger zu schützen", erklärte die CDU-Vorsitzende und betonte zugleich: "Bei den Sicherheitsmaßnahmen sollte allerdings auch das Gebot der Verhältnismäßigkeit immer eine Rolle spielen"

Angesichts der zunehmenden Spannungen will Kerry am Donnerstag auch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprechen, der ebenfalls ein Treffen mit Netanjahu plant. Kerry will in den kommenden Tagen auch mit Abbas und dem jordanischen König Abdullah sprechen. Israel und die Palästinensergebiete werden seit Anfang Oktober von neuer Gewalt erschüttert. Seit Monatsbeginn wurden mehr als 45 Palästinenser und acht jüdische Israelis getötet.

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