Keine Einigung über Nordkorea

  04 Auqust 2016    Gelesen: 451
Keine Einigung über Nordkorea
In einer Sondersitzung zu dem erneuten Raketentest der nordkoreanischen Regierung kam der UN-Sicherheitsrat zu keinem Ergebnis. China warnte vor einer harten Reaktion.
In einer Dringlichkeitssitzung zum jüngsten Raketenstart Nordkoreas haben die Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) Uneinigkeit gezeigt. Die US-Botschafterin Samantha Powers sagte, es habe aber "scharfe Verurteilungen von allen Seiten" gegeben. Powers forderte "eine umgehende und harte Reaktion" des Sicherheitsrates.

Die Veto-Macht China stellte sich gegen eine solche Reaktion. Aktuell dürfe "nichts unternommen werden, was die Situation auf der koreanischen Halbinsel verschärfen könnte", sagte der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi. "Es besteht ein reales Risiko. Wir müssen verantwortungsvoll vorgehen", sagte er. China ist der einzige Verbündete der isolierten nordkoreanischen Regierung.

Grund für die Sondersitzung war ein erneuter Raketentest Nordkoreas. Die Mittelstreckenrakete schlug 250 Kilometer nördlich der japanischen Küste ins Meer ein. Der japanische Ministerpräsident, Shinzo Abe, sprach daraufhin von einer "ernsthaften Bedrohung der Sicherheit unseres Landes." Der Raketentest löste auch Besorgnis bei den USA und ihren Verbündeten aus, weil die Rakete in japanischem Hoheitsgebiet landete.

Der Einschlagsort der Rakete lag in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Japans (AWZ). US-Botschafterin Powers sagte, dieser Test zeige eine "weitere schwere Bedrohung für Frieden und Sicherheit". Die Rakete sei "unglaublich nahe an Japan niedergegangen. "Dies ist etwas, dass der Sicherheitsrat extrem ernst nehmen sollte", sagte der britische UN-Botschafter Peter Wilson. Auch die Bundesregierung reagierte empört auf den Test.

Immer wieder provoziert Nordkorea die internationale Gemeinschaft mit seinen Raketenstarts und Bombentests. Im Januar hatte Nordkorea eine Atombombe zu Testzwecken gezündet, es war der vierte Atomwaffentest des Landes. Dem schlossen sich eine Reihe von Raketentests an.

Der UN-Sicherheitsrat beschloss deshalb Anfang März die bislang schärfsten Sanktionen gegen das isolierte Land. Er verbot Nordkorea auch, Raketen zu zünden. Dessen ungeachtet zündete Nordkorea Mitte Juli drei Raketen, um damit nach eigenen Angaben einen atomaren Angriff auf Südkorea zu simulieren.

Der Weltsicherheitsrat setzt sich aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedsstaaten zusammen. Die fünf ständigen Mitglieder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China haben bei der Verabschiedung von Resolutionen erweiterte Vetorechte und werden deshalb Vetomächte genannt.

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