Außenministertreffen zu Syrien in Wien ohne Ergebnis

  24 Oktober 2015    Gelesen: 554
Außenministertreffen zu Syrien in Wien ohne Ergebnis
Ohne greifbares Ergebnis ist ein Treffen der Außenminister der USA, Russlands, Saudi-Arabiens und der Türkei zum Syrienkonflikt zu Ende gegangen. US-Außenminister John Kerry sagte nach den Beratungen mit seinen Kollegen Sergej Lawrow, Adel al-Dschubeir und Feridun Sinirlioglu in Wien, er hoffe auf weitere Gespräche in der kommenden Woche. Lawrow kündigte bereits zuvor an, alle syrischen Konfliktparteien an einen Tisch bringen zu wollen.
Ziel sei es, bereits für den kommenden Freitag nach Rücksprache "mit allen Beteiligten" ein "breiteres Treffen" einzuberufen, sagte Kerry. Dabei solle herausgefunden werden, "ob es eine ausreichende gemeinsame Grundlage gibt, einen bedeutsamen politischen Prozess auf den Weg zu bringen".

Den Beginn der Beratungen in Wien bildete ein Treffen Kerrys mit Lawrow. Sinirlioglu und al-Dschubeir kamen später hinzu. Die USA und Russland vertreten im Syrien-Konflikt gegensätzliche Positionen. Während Washington wiederholt eine Ablösung des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad forderte, wird dieser von Russland unterstützt.
Seit Ende September greift Russland mit Luftangriffen in Syrien ein. Eine Koalition unter Führung der USA fliegt schon seit mehr als einem Jahr Luftangriffe in Syrien, die auf mutmaßliche Stellungen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zielen. Washington wirft Moskau vor, nicht den IS zu bekämpfen, sondern Assad-treue Aufständische.

Nach einem Treffen mit seinem jordanischen Kollegen Nasser Dschudeh sagte Lawrow, das "ganze Spektrum" der syrischen Opposition und Assads Regierung müssten Gespräche führen. Beide Länder wollten "einen politischen Prozess" fördern. Moskau und Amman einigten sich demnach zudem auf eine Koordination ihrer Militäreinsätze in Syrien.

Nach dem Treffen mit Kerry verlangte Lawrow, an künftigen Gesprächen müssten zudem weitere Länder beteiligt werden, etwa Ägypten und der Iran. "Dieses Quartett reicht eindeutig nicht aus", sagte er. Kerry wies die Forderung, den Iran in die Verhandlungen einzubeziehen, allerdings umgehend zurück. "Dieser Zeitpunkt ist noch nicht gekommen", sagte er.

Die US-Regierung diskutiert der Tageszeitung "New York Times" zufolge die Einrichtung von Flugverbotszonen zum Schutz von Zivilisten über Syrien. Vor allem das Außenamt mache sich für Rückzugsgebiete für Flüchtlinge an den Grenzen zur Türkei und zu Jordanien stark, schrieb das Blatt. Präsident Barack Obama hatte dies bisher skeptisch gesehen.

In Syrien wurden in den vergangenen viereinhalb Jahren mehr als 250.000 Menschen getötet. Die russische Armee bombardierte seit Ende September nach eigenen Angaben bei 934 Flügen 819 "terroristische Ziele". Laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei russischen Angriffen bereits mindestens 446 Menschen getötet.

Eine syrisch-amerikanische Hilfsorganisation erhob den Vorwurf, die russische Luftwaffe habe seit dem Beginn ihres Einsatzes fünf Krankenhäuser und Gesundheitszentren angegriffen, medizinisches Personal und Zivilisten getötet. Ein bereits am Donnerstag öffentlich angeprangerter Angriff auf ein Feldlazarett sei nur einer davon gewesen.

Großbritannien, Frankreich und Spanien forderten ein Einschreiten des UN-Sicherheitsrats gegen den mutmaßlichen Einsatz von Fassbomben durch die syrische Armee. Die Länder bereiten derzeit einen Resolutionsentwurf vor, wie Frankreichs UN-Botschafter François Delattre mitteilte. Die mit Sprengstoff gefüllten Ölfässer bezeichnete er als "Waffe des Terrors".

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