Terrorverdächtiger kommt wohl frei

  18 Auqust 2016    Gelesen: 358
Terrorverdächtiger kommt wohl frei
Gegen den unter Terrorverdacht stehenden Brandenburger wird wohl kein Haftbefehl erlassen - dafür gibt es laut Staatsanwaltschaft "wenig Spielraum". Zwar bewundert der 27-Jährige offenbar den IS, Hinweise auf konkrete Anschlagspläne finden sich aber nicht.
Nach der Festnahme eines Terrorverdächtigen im brandenburgischen Eisenhüttenstadt sieht die Staatsanwaltschaft wenig Spielraum für einen Haftbefehl. "Vermutlich wird er nach den Befragungen bei der Polizei entlassen", sagte Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding. Ob es einen salafistischen Hintergrund gebe, sei Gegenstand der Ermittlungen. "Es wird ermittelt wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Das LKA prüft noch weitere mögliche Straftaten", so Scherding. Datenträger, Computer und Handy des 27-Jährigen würden noch ausgewertet.

Der Mann war am Mittwoch wegen Terrorverdachts in seiner Wohnung durch das SEK festgenommen worden. Bei der Durchsuchung der Räume fanden die Ermittler nach Angaben des Innenministeriums allerdings "lediglich geringe Mengen pyrotechnischer Erzeugnisse". Gleichzeitig hieß es in einer Mitteilung: "Es gibt aber auch Hinweise auf eine mögliche Nähe zum Islamischen Staat." Der Mann habe Propaganda-Material der Terrormiliz besessen. Der Staatsschutz hatte daraufhin die Ermittlungen übernommen.

Mann ist "psychisch nicht gefestigt"

Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke konkretisierte auf Nachfrage der "Bild"-Zeitung, man habe "sieben Poster mit Isis-Symbolen, eine Softair-Kalaschnikow, Tarnanzug, Schutzweste sowie Gasmaske und 37 teils verbotene Knallkörper mit Schwarzpulver" gefunden. Zudem berichtete Mörke dem Sender RBB von Fotos, die der 27-Jährige im Internet gepostet habe, auf denen er vermummt und im Tarnanzug mit der Softair-Kalaschnikow und mit arabischen Zeichen posiere. Konkrete Verbindungen zum IS gebe es aber offenbar nicht.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte zuvor gesagt, der Zugriff sei wegen des Verdachts eines "geplanten terroristischen Akts" mit einem möglichen islamistischen Hintergrund erfolgt. Erste Informationen, wonach der Mann einen Anschlag auf das Stadtfest in Eisenhüttenstadt Ende August geplant haben soll, wurden aber nicht bestätigt. Der Mann gilt den Angaben nach als "psychisch nicht gefestigt".

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