Tunesiens Parlament spricht neuer Regierung das Vertrauen aus

  27 Auqust 2016    Gelesen: 533
Tunesiens Parlament spricht neuer Regierung das Vertrauen aus
Nach monatelangem Ringen hat Tunesiens Parlament einer neuen Regierung der nationalen Einheit das Vertrauen ausgesprochen.
Nach monatelangem Ringen hat Tunesiens Parlament einer neuen Regierung der nationalen Einheit das Vertrauen ausgesprochen. 167 Abgeordnete stimmten am späten Freitagabend für das Kabinett des neuen Regierungschefs Youssef Chahed, 22 dagegen. Präsident Beji Caid Essebsi hatte ihn zum Ministerpräsidenten ernannt, weil das Parlament seinem Vorgänger Habib Essid das Vertrauen entzogen hatte.

Tunesien ist nach Beginn der arabischen Aufstände vor mehr als fünf Jahren als einzigem Land der Region der Übergang in die Demokratie gelungen. Allerdings leidet der nordafrikanische Staat unter massiven wirtschaftlichen Problemen und Terror.

Im vergangenen Jahr hatte es mehrere Terroranschläge gegeben, unter anderem auf Urlauber. Chahed warnte in seiner Rede vor scharfen Sparmaßnahmen im nächsten Jahr, sollte Tunesien nicht schnell einen wirtschaftlichen Aufschwung erleben.

Dem neuen Kabinett gehören insgesamt 26 Minister und 14 Staatssekretäre verschiedener Parteien an. Unter ihnen sind auch Unabhängige, Gewerkschafter und Technokraten. Chahed hatte sich bei den Verhandlungen über die Regierung um eine möglichst breite Unterstützung bemüht, um dringend nötige Reformen durchzusetzen.

Der Regierungschef ist Agrarökonom und Professor. Der 41-Jährige kommt aus der säkularen Partei Nidaa Tounes

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