Bundestagsabgeordnete dürfen wieder den Stützpunkt der Bundeswehr im türkischen Incirlik besuchen. Aus Regierungskreisen hieß es gegenüber SPIEGEL ONLINE, die Türkei habe die Reise der Obleute des Verteidigungsausschusses auf die Luftwaffenbasis Anfang Oktober genehmigt. Eine entsprechende Note des Außenministeriums sei eingegangen.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte in dem Streit schon zuvor ein Einlenken signalisiert. "Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen", sagte er am Mittwoch der "Welt". Allerdings fügte er hinzu: "Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der Fall."

Ankara hatte deutschen Parlamentariern den Besuch auf dem Nato-Stützpunkt aus Verärgerung über die Armenier-Resolution des Bundestags verweigert. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel mit dem Zugeständnis gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte. Bereits im Juni hatte der Bundestag das Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren als Völkermord eingestuft.

In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus, dass der für Oktober geplante Besuch von Abgeordneten in Incirlik nicht mehr verschoben werden müsse.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, er begrüße die Entscheidung der türkischen Regierung: "Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können." Man sei nun ein Stück weiter.

Quelle : spiegel.de

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