Waffenruhe in Syrien “Eine echte, neue Chance“

  11 September 2016    Gelesen: 467
Waffenruhe in Syrien “Eine echte, neue Chance“
Die USA und Russland haben eine Waffenruhe für Syrien vereinbart. Ist das der lang ersehnte Durchbruch? Die Bundesregierung zeigt sich optimistisch, doch bei einem Luftangriff starben erneut viele Menschen.
Die Bundesregierung hat die Verständigung zwischen den USA und Russland auf eine Waffenruhe in Syrien begrüßt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, er rufe alle Konfliktparteien in Syrien auf, "die getroffenen Vereinbarungen einzuhalten und das Kämpfen spätestens am Montag einzustellen". Steinmeier weiter: "Wenn es gelingt, den Waffenstillstand landesweit durchzusetzen, ist das eine echte, neue Chance für den so dringend benötigten humanitären Zugang zu Hunderttausenden Menschen in Not."

Die Waffenruhe soll ab Montag mit dem Beginn des islamischen Opferfestes gelten. Die Feuerpause soll die Versorgung der Menschen in eingeschlossenen Städten mit Hilfsgütern ermöglichen. Außerdem wollen die USA und Russland ihre Kräfte gegen die radikalislamischen Milizen des "Islamischen Staat" und der Nusra-Front bündeln.

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, bewertet den russisch-amerikanischen Friedensplan für Syrien als möglichen ersten Schritt zu neuen politischen Syriengesprächen. Die Nachricht des Tages sei für ihn allerdings, dass Moskau und Washington auch militärisch gemeinsam vorgehen wollten, sagte der General a.D. im Deutschlandfunk. Eine Garantie, dass in Syrien wieder normale Verhältnisse einträten, gebe es zwar auch damit nicht. Wenn überhaupt, lasse sich der Konflikt aber nur mit einer engen Zusammenarbeit der USA mit Russland lösen.

Der Uno-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, begrüßte die Vereinbarungen ausdrücklich. Den USA und Russland sei es gelungen, einen klaren Plan für eine Waffenruhe auszuhandeln. Uno-Organisationen stünden bereit, sofort Hilfsgüter für Hunderttausende Syrer in belagerte Regionen zu liefern, sobald die Waffenruhe beginne. Für die syrische Bevölkerung gebe es endlich wieder Hoffnung.

Die syrische Opposition sieht die von Russland und den USA ausgehandelte Waffenruhe dagegen zurückhaltend. "Wir müssen abwarten, ob sich das Regime und seine russischen Verbündeten auch wirklich an die Absprachen halten", sagte Samir al-Naschar vom Oppositionsbündnis Syrische Nationale Koalition. "Wir vertrauen dem Regime nicht, weil es zu oft bisherige Versprechen von Feuerpausen gebrochen hat."

Die führende syrische Oppositionelle Basma Kodmani äußerte neben Sorgen am Samstag aber auch Hoffnungen auf ein Ende des jahrelangen Konflikts. Das Hohe Verhandlungskomitee der Regimegegner (HNC) werde seinen Teil dazu beitragen, dass sich moderate Oppositionsgruppen neu organisierten und von islamistischen Gruppierungen distanzierten, sagte sie.

Da die Waffenruhe erst am Montag in Kraft treten soll, lässt sich noch nicht sagen, wie ernst es die Kriegsparteien meinen. Fest steht nur: Am Samstag ging das Sterben in Syrien unvermindert weiter.

Bei einem Luftangriff auf den Marktplatz der nordsyrischen Stadt Idlib sind nach Angaben von Augenzeugen mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern seien auch Frauen und Kinder, sagten zwei Mitarbeiter von Hilfsorganisationen der Nachrichtenagentur Reuters. Noch immer würden Leichen aus den Trümmern eingestürzter Häuser gezogen.

Die Stadt Idlib wird von Rebellen gehalten. Wer für die Attacke verantwortlich ist, war zunächst unklar. Die syrische Armee hat in den vergangenen Wochen verstärkt Rebellen-Stellungen in der Region angegriffen.

Quelle : spiegel.de

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