“Er ist praktisch der einzige unter den Mitgliedern des europäischen Rates, der seine Meinung in den letzten 13 Monaten nicht geändert hat.”
Györkös bekräftigte zudem Ungarns Forderung nach einer “kulturellen Gegenrevolution” in der EU. Das bedeute, dass jedes Land wieder seine eigene Identität finde. “Die Frage ist, ob wir eine europäische Identität anstelle der nationalen Identitäten haben können: Wir denken nicht.” Jedes Land müsse seine eigene Identität definieren und erst die Gesamtsumme sei das, was als eine gemeinsame europäische Identität erlebt würde. Darüber hinaus bestehe Orban auf die Rückkehr zu “Recht und Ordnung” in Europa, weil viele Regeln systematisch gebrochen worden seien, etwa die Schengen- oder die Haushaltsregeln. Die europäischen Institutionen sollten den Mitgliedsstaaten dienen und nicht umgekehrt. Zudem solle dafür gesorgt werden, dass alle Staaten gleich behandelt werden, was in den letzten Jahren nicht der Fall gewesen sei.
In vielen westeuropäischen Ländern sieht man die Politik Ungarns sehr kritisch. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte vergangene Woche gar den Ausschluss Ungarns aus der EU gefordert. Das Land bekommt jährlich etwa vier Milliarden Euro aus den Kohäsions- und Strukturfonds der EU. Peter Györkös meinte dazu, auch Kohäsionsländer hätten das Recht, ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Die Frage, ob die Osterweiterung der EU ein Fehler gewesen sei, wies er entschieden zurück. Wer das sage, betreibe eine sehr gefährliche Rhetorik, insbesondere in Deutschland. In 19 der 20 wichtigsten Fragen stimme Ungarn mit Deutschland überein, versicherte Györkös.
Quelle:nachrichtenxpress
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