Telefonate und Pendeldiplomatie für Syrien

  06 Oktober 2016    Gelesen: 700
Telefonate und Pendeldiplomatie für Syrien
Der Syrien-Konflikt ist endgültig außer Kontrolle. Trotz neuer Eiszeit zwischen Moskau und Washington telefonieren die Außenminister miteinander. Frankreich unternimmt derweil parallel Anstrengungen. Doch Paris gibt sich keinen Illusionen hin.
Zwei Tage nach dem Abbruch der Syrien-Gespräche haben die Außenminister der USA und Russland wieder Kontakt aufgenommen. Sergej Lawrow und John Kerry hätten miteinander telefoniert, teilte das russische Außenministerium mit. Frankreich kündigte zudem an, dass Außenminister Jean-Marc Ayrault in den kommenden Tagen nach Moskau und Washington reisen werde, um beide Staaten zur Annahme einer UN-Resolution für die umkämpfte Metropole Aleppo zu bewegen. In Berlin wollte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, treffen. Die syrische Armee kündigte an, aus humanitären Gründen die Angriffe auf Ziele in dem von Rebellen kontrollierten Ostteil Aleppos zurückzufahren.

Am Montag hatten die USA die Syrien-Gespräche mit Russland über die Umsetzung einer Feuerpause mit dem Vorwurf abgebrochen, die Regierung in Moskau halte sich nicht an ihre Zusagen. Russland wies dies zurück. Das Ende der Gespräche fand vor dem Hintergrund von schweren Luftangriffen auf Ost-Aleppo statt. Dort ist die humanitäre Lage nach UN-Angaben katastrophal. "Die Bilder und Nachrichten aus Ost-Aleppo sind an Grausamkeit kaum noch zu übertreffen", erklärte Steinmeier. "Dieser Wahnsinn kann und darf nicht ewig weitergehen."

Nach Angaben des russischen Außenministeriums kam das Telefongespräch zwischen Kerry und Lawrow auf Bitten der USA zustande. Syrien sei dabei nicht das einzige Thema gewesen. Das französische Außenministerium erklärte, Ayrault werde am Donnerstag nach Moskau und am Freitag nach Washington reisen. Die Regierung in Paris hatte zusammen mit Spanien am Montag einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der einen sofortigen Waffenstillstand für Aleppo vorsieht.

Sollte Russland sich dem entgegenstellen, werde man den Entwurf trotzdem zur Abstimmung vorlegen, verlautete aus französischen Kreisen. Dann würde für alle sichtbar werden, dass die Regierung in Moskau mit Syrien gemeinsame Sache mache. "Das ist alles, was wir noch haben", verlautete aus französischen Diplomatenkreisen. "Wir sind keine Idioten. Die Russen werden nicht von einem Tag auf den nächsten anfangen, die Menschenrechte zu respektieren. Aber wir haben sonst nichts, womit wir Druck auf sie ausüben können."

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