"Auch eine Nachfrage von mir am Mittwoch beim Auswärtigen Amt hat nichts ergeben", sagte van Aken der Zeitung. Sollte es wieder ein Besuchsverbot geben, dürfe das ausgeweitete Mandat für den Bundeswehreinsatz gegen die Extremistenmiliz IS von der Türkei aus nicht verabschiedet werden, forderte van Aken. Der Bundestag soll im November über das Mandat entscheiden.
Nur "genehme Abgeordnete"?
Nach der Armenien-Resolution des Bundestags hatte die Türkei monatelang den Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik verweigert. Erst nachdem die Regierung die Resolution als nicht rechtlich bindend bezeichnet hatte, konnte Anfang Oktober wieder eine Delegation des Verteidigungsausschusses zu den etwa 250 deutschen Soldaten in Incirlik reisen.
Abgeordnete hatten daraufhin gewarnt, der Besuch dürfe kein Einzelfall bleiben, ansonsten sei die Mandatsverlängerung im Bundestag in Gefahr. Dies bekräftigte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger. Es sei absolut inakzeptabel, wenn der Besuch des Verteidigungsausschusses eine Ausnahmeveranstaltung gewesen sei und die türkische Regierung nun "nur die ihr genehmen Abgeordneten" einreisen lasse, sagte sie der "Welt am Sonntag".
Von Incirlik aus starten deutsche Tornado-Jets zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak. Zudem versorgt ein deutsches Tankflugzeug die Jets von Bundeswehr und Verbündeten in der Luft. Künftig sollen deutsche Soldaten auch in Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato eingesetzt werden, die über der Türkei und im internationalen Luftraum über dem Mittelmeer aus Erkenntnisse zur Lage in der Region für den Kampf gegen den IS sammeln. Die Maschinen werden vom südtürkischen Stützpunkt Konya starten.
Quelle: n-tv.de
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