Interview von Alimammad Nuriyev, der Koordinator des Netzwerkes für Information und Zusammenarbeit der NGOs an AzVision.az.

18 internationale Organisationen schrieben an den Vorstand der Initiative für die Transparenz in der Rohstoffwirtschaft (EITI) einen Brief und riefen zur Einstellung der Tätigkeit Aserbaidschans in der Organisation auf...Was könnte der Grund dafür sein?

-Wir unterstützen Initiativen zur Stärkung der Zivilgesellschaft in Aserbaidschan. Insbesondere sind die Bemühungen der internationalen Partner schätzenswert.Leider stehen in vielen Fällen politische und andere Fragen im Mittelpunkt dieser Initiativen. Die Unterzeichner des Appells sind von der tatsächlichen Situation in Aserbaidschan nicht bewusst, oder verfälschen bewusst die Realität. Die Regierungskoalition von Aserbaidschan und Offene Regierungspartner haben im Rahmen der Plattform für Zivilgesellschaft enge Zusammenarbeit mit den NGOs und setzt Maßnahmen zur Lösung aller von ihnen aufgeworfenen Fragen um.

Vor zwei Jahren wurden bei der Erhöhung der Rechenschaftslegung und der Transparenz der Tätigkeit der NGOs in Bezug auf die Umsetzung von Gesetzesänderungen in der Praxis einige Probleme entstanden. Diese Probleme haben auch Koalition und Mitglieder betroffen. Um die Aufmerksamkeit auf Probleme zu lenken wurden die Probleme bei der Umsetzung der Gesetzesänderungen zur Regulierung der Transparenz und des Rechenschaftspflichts in den NRO-Aktivitäten vor zwei Jahren beobachtet. Diese Probleme haben sich auch auf die Koalition und ihre Mitglieder ausgewirkt. Am 15. April 2015 beschloss der EITI Vorstand, den Status Aserbaidschans von einem "ständigen Mitglied" in ein "Kandidatenland" zu senken

Zur gleichen Zeit verwenden die NGOs die Zuschüsse nicht für den vorgesehenen Zweck. Dies wirft allgemein einen Schatten auf die Tätigkeit der anderen Institutionen der Zivilgesellschaft.

Welche Arbeiten werden nach dieser Verordnung durchgeführt werden?

- Dieses Dekret sollte als eine Lösung der angehobenen Probleme durch die NGOs als eine angemessene Reaktion der Regierung angesehen werden. Diese Initiative des Präsidenten von Aserbaidschan löst alle Probleme die bisher die für NGOs störten. Dieses Dekret ist die die wichtigste Manifestation des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen der Zivilgesellschaft und der Regierung.

In Übereinstimmung mit dem Dekret wird ab 1. Januar 2017 beim Prozess der Vergabe von zuschüssen seitens der internationalen bei internationalen Geberorganisationen auf dem Territorium der Republik Aserbaidschan Ein-Fenster-Konzept angewendet werden. Eines der Probleme der NROs und ausländischen Gebern war die schwere Prozedur eine Meinung für die gezielte Ausgabe mit der finanziellen-wirtschaftlichen Lage der Zuschüsse zu bekommen.Zurzeit wird diese Prozedur einfacher gemacht, unzwar wird die Möglichkeit besprochen , ob diese Prozedur sowohl auf Antrag des ausländischen Gebers, als auch seines Empfängers gelingen könnte.

Der EITI-Vorstand hat den Aktionsplan für die Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen genehmigt, welche Ergebnisse wurden dabei erzielt?

In der Koalition der Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der RohstoffindustrieEITI) wurden die 17 Mitgliedsländer staatlich registriert und deren Regestration der relevanten Dokumente wurde auch problemlos gelöst. Bank und Steuer Probleme einiger Koalitions Mitglieder,außerdem noch Kontobeschränkungen wurden aufgehoben, Strafverfahren gegen sie wurden eingestellt.

Wie wird die Plattform der Open Government-Partnerschaft, Regierung-Zivilgesellschaft Dialog funktionieren?

- Die Plattform stellt ein effektives Format für offene Diskussionen und Zusammenarbeit dar. Die Plattform wird sicherlich zur Stärkung der Zivilgesellschaft in Aserbaidschan beitragen.

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