SPD schiebt Steinmeier in den Vordergrund

  23 Oktober 2016    Gelesen: 276
SPD schiebt Steinmeier in den Vordergrund
Eigentlich suchen CDU, CSU und SPD nach einem gemeinsamen neuen Bundespräsidenten. Bei den Sozialdemokraten läuft es nun jedoch auf Außenminister Steinmeier hinaus, den die CSU ablehnt. Kommen doch getrennte Kandidaten?
In der Debatte um einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck legt sich die SPD immer stärker auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier fest. Gefragt sei ein Bewerber, "der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Bild"-Zeitung.

"Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier. Doch der findet bei der Union bisher keine Unterstützung", sagte der Wirtschaftsminister weiter. Steinmeier ist vielen in der SPD der Favorit. Er gilt aber als gemeinsamer Kandidat in der Union als nicht vermittelbar.

Union und SPD hatten sich darauf verständigt, gemeinsam nach einem Konsenskandidaten für die Gauck-Nachfolge zu suchen. Dies zieht sich allerdings seit geraumer Zeit hin. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Gabriel wollen sich im November zusammensetzen, um die Chancen für einen gemeinsamen Kandidaten auszuloten. Ursprünglich war ihr Treffen zu dem Thema für Ende Oktober geplant.

Kein schwacher Konsenskandidat

Gefragt, ob sich Union und SPD auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können, antworteten SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und ihr CSU-Kollege Andreas Scheuer in der "Bild am Sonntag" mit "ja". SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnte allerdings davor, bei der Suche nach einem Gauck-Nachfolger auf einen wenig überzeugenden Konsenskandidaten zu setzen. "Dann sollte besser jede Partei jeweils eigene Vorschläge für die Bundesversammlung machen", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Vor Gabriel hatten unter anderem Barley und Parteivize Ralf Stegner schon für Steinmeier geworben. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Matthias Miersch, sagte, Steinmeier sei "der richtige Bundespräsident und der geeignete Repräsentant Deutschlands in einer Zeit, in der es auf den Zusammenhalt der Gesellschaft und Dialogfähigkeit auf internationaler Ebene ankommt".

CSU-Generalsekretär Scheuer sprach sich gegen Steinmeier als nächstem Bundespräsidenten aus. "In der Außenpolitik warten so viele Herausforderungen auf uns, dass es ein Fehler wäre, über Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident zu diskutieren. Er soll lieber seinen Job als Außenminister besser machen", sagte er der "Bild am Sonntag". Der nächste Bundespräsident wird in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 gewählt.


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