Polizei nimmt Chefs der HDP fest

  04 November 2016    Gelesen: 775
Polizei nimmt Chefs der HDP fest
Sicherheitskräfte haben elf Mitglieder der HDP festgenommen, darunter die beiden Parteivorsitzenden.
Selahattin Demirtas berichtete selbst von seiner Festnahme: Sicherheitskräfte seien vor seinem Haus in Diyarbakir, schrieb er am Donnerstagabend bei Twitter, sie würden ihn in Gewahrsam nehmen. Demirtas ist neben Figen Yüksekdag Co-Vorsitzender der prokurdischen Partei HDP - und auch sie wurde am Donnerstagabend festgenommen. Die staatliche Agentur Anadolu meldete, Demirtas und Yüksekdag seien im Rahmen einer "anti-terroristischen Operation" abgeführt worden.

Neben den beiden Parteichefs seien zudem neun weitere HDP-Mitglieder in Polizeigewahrsam, meldete am frühen Freitagmorgen das türkische Innenministerium. Unter ihnen seien Fraktionschef Idris Baluken und der prominente Parlamentarier Sirri Sürreya Önder. Die Politiker wurden der Mitteilung zufolge verhaftet, weil sie Vorladungen durch die Staatsanwaltschaft nicht nachgekommen seien.

Gegen Demirtas und Yüksekdag liefen bereits seit längerem Ermittlungsverfahren wegen Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisatio. In der vergangenen Woche hatte ein türkisches Gericht Yüksekdag bereits mit einem Ausreiseverbot belegt.

Via Twitter und Periscope verbreitete die HDP mehrere Videos, die Polizeieinsätze in den Häusern von Yüksekdag und Demirtas sowie in der Parteizentrale zeigen sollen. Medienberichten zufolge ist seit den Festnahmen der Zugang zu sozialen Netzen und Messengerdiensten in der Türkei eingeschränkt.

Quelle:spiegel

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