Österreichs Außenminister Kurz: Türkei gehört nicht zur EU
“Ich sehe die Türkei nicht als Mitglied in der Europäischen Union. Aus meiner Sicht hat sich die Türkei zwar in den letzten zehn Jahren wirtschaftlich gut entwickelt, aber in Fragen der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte hat sie sich in den letzten Jahren immer weiter weg von Europa entwickelt”, sagte Kurz der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Das zeige auch die Entwicklungen seit dem zu verurteilenden Putschversuch Mitte Juli.
“Etwa die Überlegungen zur Einführung der Todesstrafe, die im klaren Widerspruch zu den europäischen Grundwerten steht, und auch die neuerlichen Verhaftungen von Journalisten”, so Kurz, der demnächst den deutschen Außenmminister Frank-Walter Steinmeier in der EU-Troika ablöst.