„Nicht unsere Schuld und nicht unsere Wahl“: Medwedew erläutert Lage in der Welt

  08 November 2016    Gelesen: 678
„Nicht unsere Schuld und nicht unsere Wahl“: Medwedew erläutert Lage in der Welt
Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew besucht in dieser Woche Israel. Jüngst hat er dem israelischen Fernsehen ein ausführliches Interview gegeben. Im Mittelpunkt standen die Situation in Syrien und die Beziehungen zwischen Moskau und Washington im Kontext der US-Präsidentschaftswahl, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.
„Unser Vorgehen lässt sich nicht nur durch die gestiegene Destabilisierungsgefahr im Nahen Osten erklären, sondern vor allem durch die Notwendigkeit, unsere nationalen Interessen zu sichern“, sagte der Regierungschef. In Moskau ist man nach seinen Worten keineswegs daran interessiert, dass Tausende russische Staatsbürger, die auf der Seite der Terroristen stehen, irgendwann heimkehren. „Wir haben schon solche Erfahrungen, unter anderem durch die Ereignisse im Kaukasus in den 1990er Jahren. Deshalb besteht unsere Aufgabe darin, dass sie dort bleiben.“

Zugleich erinnerte Medwedew daran, dass sich die russische Luftwaffe auf offizieller Bitte der dortigen Staatsführung in Syrien befinde. Und den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad könne man lieben oder nicht, „aber er ist und bleibt das einzige legitime Machtorgan in Syrien“, ergänzte er.

Zum Thema Machtwechsel in Syrien sagte Medwedew, er müsste „legitim erfolgen“. Die Konfliktparteien sollten sich an den Verhandlungstisch setzen – außer die offensichtlichen Terroristen, mit denen es sinnlos sei zu sprechen, und die eliminiert werden müssen. „Dann sollte ein neues politisches Gebilde entstehen. Ob sich dabei Platz für Baschar al-Assad oder sonst wen findet, wissen wir nicht, und das ist nicht unsere Sache. Das müssen die Syrer selbst entscheiden“, so der Premier.

Ferner stellte er fest, dass man in Washington sehr nervös in Bezug auf den russischen Syrien-Einsatz sei, wobei man Moskau zahlreiche Opfer unter Zivilisten vorwerfe. „Solche Vorwürfe sind aber sehr oft einseitig. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die normalerweise zwei oder drei Militärkampagnen auf einmal führen, sehen nie ihre eigenen Probleme, versuchen aber, diese Probleme auf andere zu schieben.“

Dabei seien ausgerechnet die Amerikaner diejenigen, die ihre Verpflichtungen im Kontext der Terrorbekämpfung in Syrien nicht erfüllen. „Wir hatten mit ihnen öfter vereinbart, dass sie (…) bei der Bestimmung derjenigen helfen, die für die friedliche Regelung der Situation eintreten, und bei ihrer Trennung von den Terroristen.“ Das hätten die Amerikaner jedoch immer noch nicht getan, stellte Medwedew fest. „Und wir verstehen sehr gut, dass (…) diese Kräfte den Terroristen gehorchen, und das ist meines Erachtens das größte Problem sowohl in Aleppo als auch in anderen Teilen Syriens, wo IS-Kräfte konzentriert sind.“

Zu den Vorwürfen gegen Moskau, es würde den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump unterstützen, sagte der Ministerpräsident: „Meines Erachtens ist es unmöglich, die Ergebnisse der amerikanischen Wahl zu beeinflussen, denn ihr Ausgang wird das Volk der Vereinigten Staaten von Amerika bestimmen. Das ist ein sehr großes und sehr starkes Land – der führende Akteur. Und kein einziges Land ist in der Lage, diese Ergebnisse zu beeinflussen.“

Nach seinen Worten ist Moskau bereit, mit dem künftigen US-Staatsoberhaupt zusammenzuarbeiten, egal ob Trump oder seine demokratische Herausforderin Hillary Clinton in das Weiße Haus einzieht. Es sei wichtig, die Spannungen der letzten Jahre wegen der Aktivitäten des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama im Kontext der Ukraine-Krise zu überwinden. „Das war nicht unsere Schuld und auch nicht unsere Wahl. Wir sind daran interessiert, dass die gegenseitigen Beziehungen normal sind, aber, wie gesagt, es ist uns im Grunde egal, wer Präsident wird“, so Medwedew. „Und zwar nicht, weil das nicht unsere Wahl ist, sondern einfach, weil jeder US-Präsident bzw. jede US-Präsidentin sich vor allem nach den amerikanischen Interessen richten wird.“

Die Vorwürfe, den Verlauf der US-Wahlkampagne zu beeinflussen, sehe man in Moskau „ganz gelassen“, fuhr der Regierungschef fort. Nach seinen Worten sollten sich die Amerikaner „lieber auf die Lösung ihrer inneren Aufgaben konzentrieren, die vor der US-Wirtschaft, vor dem dortigen sozialen Bereich und dem Gesundheitswesen stehen, und keine Feinde in der Russischen Föderation oder einem anderen Land suchen.“ Washingtons Behauptungen seien umso frappierender, wenn man bedenke, „dass die amerikanische politische Maschinerie sich selbst in politische Prozesse auf allen Kontinenten einmischt – übrigens auch in unserem Land“, fügte Medwedew hinzu. ... 730

Quelle:sputniknews

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