Nochmal zehn Jahre? US-Kongress stimmt für Verlängerung der Iran-Sanktionen

  16 November 2016    Gelesen: 812
Nochmal zehn Jahre? US-Kongress stimmt für Verlängerung der Iran-Sanktionen
Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag für die Verlängerung der Sanktionen gegen den Iran gestimmt, wie die Behörde auf ihrer offiziellen Webseite mitteilt.
Demnach haben 419 Abgeordnete bei nur einer Gegenstimme den Gesetzentwurf angenommen. Er muss nun noch vom Senat gebilligt und dem amtierenden Präsidenten Barack Obama unterzeichnet werden, um in Kraft zu treten – laut einem Reuters-Bericht für weitere zehn Jahre.

Am Donnerstag hatte US-Staatschef Barack Obama die bereits am 14. November 1979 verhängten Sanktionen gegen den Iran um ein Jahr verlängert, weil sich, so Obama, die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran noch immer nicht normalisiert hätten. Die USA hatten am 14. November 1979 anti-iranische Sanktionen verhängt. Als Anlass für die Sanktionen und den vollständigen Abbruch der diplomatischen Beziehungen galten die islamische Revolution und die Geiselnahme mehrerer Mitarbeiter der US-Botschaft in Teheran am 4. November 1979. UN heben Sanktionen auf Am 14. Juli 2015 war in Wien nach mehrmonatigen Verhandlungen ein historisches Abkommen zum iranischen Atomprogramm unterzeichnet worden. Das Papier konzipiert einen gemeinsamen, umfassenden Handlungsplan, dessen Erfüllung zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen führen soll, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU zuvor gegen den Iran verhängt hatten. Der Iran verpflichtet sich demnach, im Reaktor von Arak kein waffenfähiges Plutonium mehr zu produzieren. Der Aktionsplan trat am 16. Januar 2016 in Kraft. Ende Februar erklärten Vertreter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Teheran komme seinen Verpflichtungen nach.

Quelle:sputniknews

Tags:


Newsticker