Aserbaidschan hat den Inhalt des Gesetzentwurfs über den Chodschali-Völkermord vorbereitet, der zu den blutigsten Verbrechen in der Geschichte der Menschheit gehört.
``Der neue Gesetzentwurf wird von dem aserbaidschanischen Parlament innerhalb der drei Monaten vorbereitet und vorgelegt``, - sagte der Leiter der Abteilung für Verwaltungs-und Militärgesetzgebung.
Ihm zufolge, gibt es kein solches Gesetz im Gesetzgebungssystem Aserbaidschans. Wir haben die internationale Erfahrung erlernt.Es gibt eine fundamentale Grundlage für dieses Gesetz - das Studium der bestehenden Gesetze, internationale Strafgerichte und Gerichtsverfahren in den entwickelten Ländern ", sagte Safarov und fügte hinzu. "Unter dem internationalen Verbrechertum geht es um die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Völkermord und ethnische Säuberungen, die in den Dokumenten nicht als internationales Verbrechen erwähnt werden.Es wird sich im neuen Gesetzentwurf widerspiegeln. "
Er stellte fest, dass Verbrechen der ethnischen Säuberung sich nicht in der Gesetzgebung eines jeden Landes widerspiegeln.
"Wir werden eine solche Rechtsgrundlage in diesem Gesetzentwurf erreichen. Darüber hinaus sieht die Gesetzesvorlage auch die Extradition der Täter internationaler Verbrechen, deren Auslieferung an einen dritten Staat oder den internationalen Gerichtshof vor.
Adil
AzVision.az
Neuer Gesententwurf über die Einräumung des Rechtsstatus Chodschali Völkermord wird vorbereitet
28 November 2016
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