Trump will Flagge-Verbrennen bestrafen

  30 November 2016    Gelesen: 617
Trump will Flagge-Verbrennen bestrafen
Der künftige US-Präsident macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Nun regt Trump unter anderem Gefängnisstrafen für Demonstranten an, die eine US-Fahne verbrennen. Dabei ist das gar nicht verboten.
Der künftige US-Präsident macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Nun regt Trump unter anderem Gefängnisstrafen für Demonstranten an, die eine US-Fahne verbrennen. Dabei ist das gar nicht verboten.

Allerdings hat das Oberste US-Gericht in dieser Sache mehrfach anders geurteilt – unter anderem im Jahr 1990. Demnach ist das Verbrennen der Flagge keine Straftat. Es sei Ausdruck legitimen Protestes und vom Grundsatz der freien Meinungsäußerung geschützt, so der Supreme Court.

Wer das Verbrennen einer US-Flagge bestrafen lassen will, muss dafür die US-Verfassung ändern. Ein entsprechender Verfassungszusatz scheiterte bisher im Kongress. Darüber hinaus hatte das Oberste Gericht 1967 entschieden, dass es gegen die Verfassung verstößt, einem US-Bürger gegen seinen Willen die Staatsbürgerschaft zu entziehen.

Trump erläuterte nicht, welcher konkrete Protestakt ihn zu seiner Forderung veranlasste. Nach seinem Wahlsieg hatten allerdings manche Anti-Trump-Demonstranten US-Fahnen verbrannt.

Erst vor einigen Tagen beschloss eine Hochschule im Bundesstaat Massachusetts, alle Fahnen abzuhängen, nachdem auch dort jemand aus Protest gegen Trumps Wahlsieg die US-Flagge verbrannt hatte. Eine Gruppe von Veteranen demonstrierte laut Medienberichten am vergangenen Wochenende gegen diese Entscheidung des Hampshire College in Amherst.

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