In der Sitzung der Unionsfraktion hat Merkel laut einem „Bild“-Bericht am Dienstag empfohlen, dies auch in den Wahlkreisen bei Fragen zum Umgang mit der Türkei so zu erklären.
Der türkische Staatspräsient Recep Tayyip Erogan hatte am selben Tag erklärt, Ankara habe auch nach dem Votum des EU-Parlaments für ein Einfrieren der Beitrittsgespräche das „Kapitel EU“ noch nicht geschlossen. Allerdings verfüge die Türkei auch immer noch über Alternativen, betonte Erdogan.
Das Europäische Parlament hatte am Donnerstag mit einer breiten Mehrheit für die Aussetzung der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt. Für die entsprechende Resolution sprachen sich in dem 751-köpfigen Plenum Reuters zufolge 479 Abgeordnete aus, 37 seien dagegen gewesen. Die Resolution ist für die EU-Kommission sowie die EU-Mitgliedsländer nicht bindend.
Die EU und die Türkei hatten ihr Assoziierungsabkommen bereits 1963 unterzeichnet. 1987 stellte Ankara einen Beitrittsantrag. Die Beitrittsverhandlungen wurden 2005 aufgenommen, mussten aber wegen starker Differenzen mehrmals eingestellt werden. Im März dieses Jahres einigten sich die Seiten auf die Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche. Als Gegenleistung ging die Türkei die Verpflichtung ein, den Flüchtlingsstrom durch ihr Territorium nach Europa zu minimieren.
Quelle : sputnik.de
Merkel schließt „EU-Kapitel“ für Türkei, Erdogan droht mit „Alternativen“
30 November 2016
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einer Sitzung der CDU-Fraktion deutlich gegen weitere EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen, wie deutsche Medienberichte über einen Vorabbericht unter Berufung auf Teilnehmer der Fraktionssitzung berichten.
