Italien: Renzi scheitert bei Verfassungsreferendum und will zurücktreten

  05 Dezember 2016    Gelesen: 392
Italien: Renzi scheitert bei Verfassungsreferendum und will zurücktreten
Die Verfassungsreform des Ministerpräsidenten Matteo Renzi ist an einem mehrheitlichen Nein der Bürger gescheitert, wie die Zeitung "Corriere della Sera" berichtet.
Noch in der Nacht hat Renzi demnach angekündigt, dass er am Montag seinen Rücktritt bei dem Präsidenten Sergio Mattarella einreichen wird.Es ist möglich, dass nach Renzis Rücktritt eine Übergangsregierung eingesetzt wird, bis es 2018 neue Parlamentswahlen gibt. Möglich sind aber auch Neuwahlen im kommenden Jahr. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Mattarella ein Rücktrittsgesuch Renzis ablehnt.

Laut Hochrechnungen liegen die Gegner der Verfassungsreform deutlich vorne: Rund 60 Prozent stimmten gegen die Änderungen, nur 40 Prozent dafür. Dem hochverschuldeten Italien droht jetzt eine Regierungskrise. Oppositionsparteien wie die Fünf-Sterne-Bewegung forderten laut dpa schnelle Neuwahlen.

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