Polen hat keinen Einfluss mehr auf EU-Politik – Ex-Außenminister

  10 Dezember 2016    Gelesen: 620
Polen hat keinen Einfluss mehr auf EU-Politik – Ex-Außenminister
Polen hat laut dem Chef der größten oppositionellen Partei des Landes, der „Bürgerplattform“, und Ex-Außenminister Grzegorz Schetyna. seinen Einfluss auf die europäische Politik verloren. Ihm zufolge will niemand außer Ungarn nun noch mit Polen zusammenarbeiten.
Der Premierminister Ungarns, Viktor Orbán, hat am Donnerstag informelle Verhandlungen mit seiner polnischen Amtskollegin Beata Szydło geführt. Offiziell wurde anschließend mitgeteilt, es habe sich um Vorbereitung auf den EU-Gipfel gehandelt. Am Freitag hat sich Orbán auch mit dem Chef der regierenden Partei Polens, Prawo i Sprawiedliwość (zu Deutsch: Recht und Gerechtigkeit), Jarosław Kaczyński getroffen.

In einer Rede in Krakau sagte der ungarische Premier, dass Warschau und Budapest in ihrem Teil Europas „regieren können“. Schetyna ist laut eigenen Angaben mit dieser Feststellung Orbáns nicht einverstanden.

„Ich kenne Viktor Orbán viele Jahre. Ich habe mehrmals mit ihm darüber gesprochen, wie wichtig die Rolle Polens für die Unterstützung, den Bau der Visegrád-Gruppe ist, für die Länder unserer Region, solche wie die Slowakei, Tschechien und Ungarn. Wie wichtig unser Einfluss auf das Weimarer Dreieck (Deutschland, Frankreich, Polen), auf die ganze Politik der Europäischen Union ist, und was daraus die Staaten in der Region erzielen können“, erläuterte Schetyna seinen Standpunkt.

Dennoch sei dieser Einfluss Polens bereits in der Vergangenheit.

„Wir verlieren den Einfluss auf die europäische Politik. Wir haben unsere Sympathien auf Großbritannien konzentriert, das, wie bekannt ist, die Europäische Union verlässt… Dort (in der EU – Anm. d. Red.) bleibt nur Ungarn als Land, mit dem wir für eine Kooperation bestimmt sind, weil sonst niemand mit uns zusammenarbeiten will“, sagte der Politiker abschließend.

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