Zentraler Vorschlag der Initiative mit Namen "Vorschlag F" war die Begrenzung der Untermietung eigener Wohnungen auf 75 Tage pro Jahr. Damit wären die derzeit in San Francisco geltenden Regelungen verschärft worden, die bisher eine Höchstgrenze von 90 Tagen vorschreiben, wenn die Wohnung komplett Besuchern überlassen wird. Wird hingegen nur das Gästezimmer untervermietet, gilt derzeit keine Grenze.
Unterstützt wurde die Initiative von zahlreichen Mieter- und Eigentümerverbänden und von Gewerkschaften des Hotel- und Gaststättengewerbes. Sie argumentieren, durch die zunehmenden Untervermietungen sinke die Zahl bezahlbarer Wohnungen für die Bewohner der Stadt. Gleichzeitig würden die Mietpreise in die Höhe getrieben.
Das im Jahr 2008 in San Francisco gegründete Unternehmen Airbnb vermittelt weltweit in 34.000 Städten Zimmer und Wohnungen von privat an privat. Hotelbetreiber werfen Airbnb seit langem unfaire Konkurrenz vor, weil für die Vermietungen oft keine Steuern gezahlt würden. Inzwischen erhebt Airbnb in zahlreichen Städten unter anderem in den USA, aber auch in Europa eine Bettensteuer.
Bürgerentscheid gegen Airbnb in San Francisco offenbar gescheitert
04 November 2015
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Ein vor allem gegen das Onlineportal Airbnb gerichteter Bürgerentscheid zur Begrenzung von Untervermietungen in San Francisco ist voraussichtlich gescheitert. Bei einer Abstimmung in der kalifornischen Stadt sprachen sich vorläufigen Ergebnissen zufolge rund 55 Prozent gegen eine Verschärfung der Regelungen aus. Knapp 45 Prozent unterstützten hingegen die Initiative, wie das städtische Wahlbüro nach Auszählung aller Briefwahlbögen und von knapp 30 Prozent der Stimmzettel mitteilte.
