Gentiloni soll Italiens neuer Regierungschef werden

  12 Dezember 2016    Gelesen: 570
Gentiloni soll Italiens neuer Regierungschef werden
Nach dem Rücktritt von Matteo Renzi bekommt Italien einen neuen Premier: Außenminister Paolo Gentiloni wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. Er gilt als besonnener Vertreter im oft turbulenten italienischen Politikbetrieb.
Italiens bisheriger Außenminister Paolo Gentiloni ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt worden. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 62 Jahre alten Sozialdemokraten am Sonntag mit der Bildung einer neuen Regierung. Das teilte der Sekretär des Präsidentenpalasts, Ugo Zampetti, mit.

Die neue Regierung werde mit größter Entschlossenheit die dringendsten internationalen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen angehen, sagte Gentiloni. Er folgt auf Matteo Renzi, der nach der Niederlage beim Verfassungsreferendum vor einer Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Im oft turbulenten italienischen Politikbetrieb trat Gentiloni bislang besonnen auf. Er entstammt der Adelsfamilie Gentiloni Silveri, arbeitete nach seinem Studium der Politikwissenschaft als Journalist und wurde in den Neunzigerjahren Sprecher des Bürgermeisters in Rom. Unter dem früheren Ministerpräsidenten Romano Prodi war er Kommunikationsminister. Gentiloni spricht neben Englisch und Französisch auch Deutsch.

Der gebürtige Römer wurde streng katholisch erzogen und politisierte sich früh. Als Jugendlicher soll er von zu Hause ausgerissen sein, um an einer Demonstration in Mailand teilzunehmen, und engagierte sich fortan vor allem in linksgerichteten Bewegungen und Parteien. Schließlich fand Gentiloni seinen Weg in den politischen Mainstream. Im Jahr 2007 war er Teil des Gründerkreises des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), dem er noch heute angehört.

Gentiloni ist verheiratet, hat keine Kinder und spielt in seiner Freizeit gerne Tennis. Er gilt als Politiker, der sich auf das Wesentliche konzentriert und keine Spielchen treibt. Dass er in Renzis Kabinett 2015 das Außenministerium von Federica Mogherini erbte, als diese EU-Außenbeauftragte wurde, galt als Überraschung.

Mattarella kündigt schnelle Lösung der Regierungskrise an

Staatspräsident Mattarella hatte am Samstagabend nach Beendigung der Konsultationen mit den verschiedenen politischen Kräften im Land eine schnelle Lösung der Regierungskrise angekündigt. Italien brauche in kürzester Zeit eine voll funktionsfähige Regierung. Es gebe Verpflichtungen und Fristen, die eingehalten würden. "Es handelt sich um interne, europäische und internationale Verbindlichkeiten, Verpflichtungen und Fristen", so Mattarella.

Gentiloni muss nun eine Liste von Ministern zusammenstellen und zur Vereidigung zu Mattarella zurückkehren, bevor er von beiden Parlamentskammern in einem Vertrauensvotum bestätigt werden kann. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel könnte der neue Regierungschef dann sein Debüt geben.

Beobachter gehen davon aus, dass Gentiloni eine ähnliche Politik, aber einen anderen Stil als sein Vorgänger Renzi pflegen wird. Er muss das Land voraussichtlich zu vorgezogenen Wahlen führen, die laut Mattarella aber erst stattfinden können, wenn das Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat angeglichen ist. Die nächsten regulären Parlamentwahlen sind für das Frühjahr 2018 angesetzt.


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