ÖVP kritisiert “außenpolitische Geisterfahrt auf den Roten Platz“

  19 Dezember 2016    Gelesen: 767
ÖVP kritisiert “außenpolitische Geisterfahrt auf den Roten Platz“
Die ÖVP kritisiert außenpolitischen Kurs der Freiheitlichen und die Moskau-Reise der FPÖ-Parteispitze scharf. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sprach am Montag von einem "unsensiblen" Zeitpunkt: "Das ist grob daneben."
Ihn erinnere die Reise von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, dem Dritten Nationalratspräsidenten und Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer sowie weiteren FPÖ-Vertretern an eine "Altherrentruppe", die in der Vorweihnachtszeit nach Moskau fahre. Ihn wundere, dass man nicht gleich nach Aleppo in Syrien gefahren sei. Zu einem Zeitpunkt, wo sich die Welt wegen Aleppo "ereifert", nach Moskau zu reisen, und dies auch noch online zu posten, sei "absolut nicht stimmig" und "derart unsensibel".

Nach seiner Position zu Russland gefragt, erklärte Mitterlehner, dass er eine "konstruktive Haltung" vertrete. Er sei sowohl gegen die Sanktionen als auch deren Verlängerung im Ukraine-Konflikt gewesen. Eine Lösung könne es aber nur unter Einbeziehung aller Betroffenen geben, meinte der Vizekanzler.

Auch ÖVP-Generalsekretär Werner Amon kritisierte die FPÖ-Gruppenreise. Er sprach von einer "außenpolitischen Geisterfahrt auf den Roten Platz". Amon verwies zudem auf FPÖ-interne "interessante Debatten" über den außenpolitischen Kurs bei den Freiheitlichen.

Der oberösterreichische FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner hatte nämlich am Wochenende in einem "Kurier"-Interview erklärt, dass Freudenbekundungen aus dem Ausland, vor allem von jenen mit undifferenzierter Haltung zur EU, der FPÖ schaden würden. Haimbuchner nannte etwa die deutsche AfD oder Marine Le Pen in Frankreich. "Das schreckt so manche ab." Hier müssen die Freiheitlichen "klar und deutlich sagen, dass wir einen anderen Standpunkt zur EU haben." Haimbuchner sprach sich für eine EU-Position wie jene der bayrischen CSU aus.

(APA)

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