“Dobrindt sabotiert die Aufklärung“

  06 November 2015    Gelesen: 490
“Dobrindt sabotiert die Aufklärung“
Im Abgasskandal bei Volkswagen wächst der Druck auf Verkehrsminister Dobrindt. Grünen-Fraktionschef Hofreiter greift den CSU-Politiker scharf an: Er sei "Cheflobbyist der Autokonzerne". Linksfraktionschef Bartsch spricht von "Komplettversagen".
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im Zusammenhang mit der VW-Affäre scharf attackiert. "Dobrindt versagt als Chefaufklärer", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Eher bedient er die Nebelmaschine und sabotiert die Aufklärung."

In dem Dobrindt unterstellten Kraftfahrtbundesamt herrsche Stillstand. Der Minister sei der Cheflobbyist der Automobilkonzerne, sagte der Grünen-Politiker weiter. "Es ist extrem peinlich für den Verkehrsminister, dass erneut die amerikanische Umweltbehörde EPA für die Aufdeckung gesorgt hat und nicht seine eigene Behörde."

"Dobrindt ist Teil des Problems"

Auch für Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zeigt sich in der Affäre "ein Komplettversagen des zuständigen Ministers und aller zuständigen Kontrollbehörden einschließlich des Kraftfahrtbundesamtes". Dobrindt sei viel zu defensiv und damit Teil des Problems, sagte Bartsch den Funke Zeitungen.

Wegen manipulierter Abgaswerte steht der VW-Konzern seit Wochen massiv unter Druck. Im September hatte das Unternehmen nach Enthüllungen der EPA in den USA zugeben müssen, dass bei rund elf Millionen Dieselfahrzeugen Software eingesetzt war, welche die Abgaswerte als zu niedrig auswies.

Weil: Kundenvertrauen zurückgewinnen

VW-Aufsichtsrat Stephan Weil sieht indes keine Belastung für den neuen Konzernchef Matthias Müller. Dessen berufliches Schicksal hänge nicht an den neuen Vorwürfen, mit denen die EPA auch Porsche ins Visier nimmt, wie Weil sagte. Die US-Behörde wirft dem Autobauer vor, auch bei größeren Dieselmotoren verbotene Softwarefunktionen zum Schönen der Abgas-Werte zu nutzen. VW bestreitet das.

Anders als bei älteren Vorwürfen zu kleineren Motoren zielen die neuen Anschuldigungen auch auf Porsche. Müller war Chef des Sportwagenbauers, bis er im Strudel der Abgas-Krise auf den zurückgetretenen Martin Winterkorn folgte. Bei den möglichen finanziellen Folgen des Skandals, die auch das Land Niedersachsen als zweitgrößten VW-Aktionär treffen, sieht Weil einen direkten Zusammenhang zum Tempo der Krisenbewältigung in Wolfsburg.

Zwar sei die Frage nach den Konsequenzen - wie etwa eine schrumpfende VW-Dividende oder sinkende Steuereinnahmen – "derzeit nicht einfach zu beantworten", sagte Weil. Fest stehe aber: "Es wird entscheidend sein, durch vollständige Aufklärung und zügige Beseitigung der vorhandenen Mängel das Vertrauen der Kunden zu erhalten. Gelingt dies, werden die Folgen wesentlich besser zu verkraften sein."

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