Kommission der Republik Aserbaidschan für Bekämpfung der Korruption hat einen Fazit über die im Jahr 2016 getane Arbeit gegeben.

In dem Bericht heißt es, dass die Bekämpfung der Korruption eine der Prioritätsrichtung der Staatspolitik Aserbaidschans ist und unsere Erfahrung in diesem Bereich durch seinen innovativen Charakter auszeichnet wird.Im Jahr 2016,wurden für die wirksame Bekämpfung der Korruption legislative und institutionelle Maßnahmen, die den internationalen Standards entsprechen, fortgesetzt , groß angelegte Reformen umgesetzt.

2016 war das Jahr, der groß angelegten Wirtschaftsreformen im Land. Für die Erhöhung der Transparenz und Verbesserung des Investitionsklimas in den Bereichen Zoll und Steuern, wurden Reformen umgesetzt, die die Wirtschaft des Landes stimulieren. , Zum Zweck der transparenten und flexiblen Durchführung der Zollabfertigung wurde die Tätigkeit des Systems ``Grüner Korridor`` modernisiert, die Anzahl der erforderlichen Dokumente bei der Zollabfertigung reduziert und Prozeduren vereinfacht. Um die Transparenz und gegenseitiges Vertrauen zwischen den Steuerzahlern und den Steuerbehörden zu erhöhen, die Qualität der Steuerkontrollmaßnahmen weiterzuentwickeln und auf dem Weg der Schaffung günstiger Bedingungen für die Unternehmer wurden einige Maßnahmen abgeschlossen.

Der Präsident Aserbaidschans Ilham Aliyev unterzeichnete am 6. Dezember 2016 ein Dekret mit dem Titel "Strategische Straßenkarten für die Volkswirtschaft und die wichtigsten Wirtschaftszweige". Das Dekret zielt darauf ab, die Entwicklungsziele und Prioritäten des Landes zu definieren und deren Umsetzung im Einklang mit den modernen wirtschaftlichen Herausforderungen zu gewährleisten.Diese groß angelegte Reformen haben neuen Perspektiven und Chancen für unser Land geschaffen. Trotz der aktuellen Weltwirtschaftskrise hat sich Nicht-Öl-Sektor nach den Ergebnissen von 2016 entwickelt, alle soziale Programme vollständig umgesetzt.

Infolge der umgesetzten Reformen lag Aserbaidschan laut Korruptionswahrnehmungsindex der Antikorruptionsorganisation Transparency International auf Platz 37 unter 138 Ländern.Laut dem Bericht von “Doing Business” von 2017 lag Aserbaidschan auf Platz 5 unter 190 Ländern.

Von der Kommission zur Bekämpfung der Korruption wurde 2016 " Die nationalen Aktionspläne für 2012-2015 für die Bekämpfung der Korruption und der Förderung der offenen Regierung‘‘ die abschließende Bewertung durchgeführt . Es wurde festgestellt,dass infolge der Bekämpfung der Korruption von den Staatsbehörden die nationale Aktionspläne 86% und offene Regierung 82 % durchgeführt wurde.

Personen die während des Berichtszeitraums Straftaten Informationen im Zusammenhang mit Korruption berichteten werden vom Staat geschützt, auf der Grundlage des Wettbewerbs und der Transparenz bei der Umsetzung des kommunalen öffentlichen Dienstes von den einschlägigen vorgesehenen Rechtsvorschriften rekrutiert. Die Implementierung einer zentralen und transparenten Lehrereinstellung und und freie Stellen für Lehrer wurden auf der offiziellen Website des Bildungsministeriums zur Verfügung gestellt. Der Lohn und die Sozialversicherungen der Lehrer wurden verbessert. Verbesserte Zugänglichkeit zu Informationen, die von den öffentlichen Behörden, regelmäßige Information der Öffentlichkeit über die Aktivitäten der staatlichen Stellen und Maßnahmen, elektronische Dienstleistungen wurden verbessert und vollständig umgesetzt.

Im Rahmen der sistematischen Reformen für die Bekämpfung der Korruption wurde der Umfang und die Aktivitäten der ‘’ASAN Service’’ Zentren erweitert, 13 Millionen Menschen haben sich an ‘‘ASAN Service‘‘ gewendet und der Zufriedenheits Index der Bürger lag bei 98%. Gleichzeitig wurde ein ‘‘ASAN Service‘‘ Index für die Anwendung von ‘‘ASAN Service‘‘ Standards für alle öffentlichen Dienste hergestellt. Die Erweiterung der Anwendung der Grundsätze der offenen Bemühungen der Regierung und die Aktivitäten der staatlichen Organe und Institutionen der Zivilgesellschaft , um die notwendige Unterstützung für die Aktivitäten der Open Government-Plattform zur Verfügung zu stellen wurden erstellt.

Der Stand der Umsetzung der nationalen Aktionspläne wurde von Nichtregierungsorganisationen die in diesem Bereich spezialisiert sind, einschließlich von der "Transparency International" Organisation in Aserbaidschan und von der "Verfassungs Studies Fund" regelmäßig bewertet und die endgültige Umsetzung des Nationalen Aktionsplans zur Bekämpfung der Korruption wurde bei 83 Prozent festgelegt. Das Ergebnis der unabhängigen Überwachung ,welches von der Zivilgesellschaft durchgeführt wurde bestätigt ,dass der Kampf gegen die Korruption auf hoher Ebene ist und die getroffenen Maßnahmen wirksam waren.

Die positive Entwicklung in unserem Land im Kampf gegen die Korruption spiegelt sich auch in den internationalen Anti-Korruptions-Ratings wieder. In den ``Korruptionswahrnehmungsindex`` , welche letztens von ``Internationale Tranzparenz `` Organisation gerichtet worden sei, ist Aserbaidschans Position im Vergleich zum letzten Jahr 7 Stufen vorangekommen. „Global Corruption Barometer“ , welche auf der Grundlage von politischen Erwägungen und subjektiven Meinungen vorbereitet wird, zeigt, dass unser Land im Kampf gegen die Korruption erhebliche Fortschritte und eine Verringerung des Ausmaßes der Korruption macht.

Die Ergebnisse des Berichts zeigen, dass 79 Prozent der Befragten in Aserbaidschan nicht der Ansicht sei, Korruption gehöre zu den großen Probleme unserer Gesellschaft. Im Vergleich zu der Europäischen Union (68 Prozent) und den postsowjetischen Länder (66 Prozent) ist Indikator von Aserbaidschan besser.

Um die Nachhaltigkeit der umgesetzten Maßnahmen sicherzustellen, im Bereich Förderung der offenen Regierung und den Kampf gegen Korruption hat Präsident der Republik Aserbaidschan durch den Dekret von April 27. 2016 den Nationalen Aktionsplan, welche den Zeitraum von 2016-2018 umfasst, verabschiedet.

Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz im Jahr 2016 und zur Bekämpfung der Korruption sind erfolgreich umgesetzt und hat die Beseitigung der Korruption gewährleistet. Diese Maßnahmen haben zugleich wirtschaftlichen Reformen abgeschlossen und hat für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung neue Möglichkeiten geschaffen.

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