Die in Aserbaidschan tätigen Nichtregierungsorganisationen haben ein Appell an den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates eingeleitet.

Laut dem Bericht des Staatsrates für die Unterstützung für Nicht-Regierungsorganisation (NRO) beim Präsidenten der Republik Aserbaidschan an Azvision.az, haben NRO Vorsitzende, die den Appell unterschrieben haben, ihre Besorgtheit über die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und den europäischen Institutionen von der Seite der europäischen NROs zusammen mit den lokalen NROs ausgedrückt.

‘’ Als Vertreter der Zivilgesellschaft der Republik von Aserbaidschan,welches Mitglied des Europäischen Rates ist sind wir zum Beschluss gekommen am Vorabend der Januar-Sitzung von PACE an Ihnen ein Appell einzureichen. Wir, als Vertreter der Zivilgesellschaft , bewerten die Mitgliedschaft von Aserbaidschan im Europäischen Rat von Europa als ein grosses Erfolg. Wir sind Zeugen daran,dass mit dieser Mitgliedschaft Aserbaidschan das gesetzliche System an die allgemeinen europäischen Werte genährt hat, das Recht der gerichtlichen Entscheidungen über Aserbaidschan des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter dem Einfluss der Änderung in eine positive Richtung geraten ist. Wir hoffen,dass Aserbaidschan mit der Zusammenarbeit mit dem Rat der europäischen Institutionen, einschließlich des PACE in Abwicklung der bestehenden Probleme im Zusammenhang mit Menschenrechten und Freiheiten in der Zukiunft positive Ergebnisse bekommen werden’’.

Wir stellen mit Besorgnis fest, dass der Beginn einer neuen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, sowie eine wirksame Zusammenarbeit mit anderen europäischen Organisationen einige Kräfte ärgert, die Verbesserung der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und den europäischen Institutionen ihnen nicht gefällt. Wir beobachten die Initiativen und konkrete Tätigkeiten einiger NROs, die in Ost-Europa funktionieren, gerichtet auf die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und europäischen Institutionen, immer wieder mit Besorgnis. Der vor kurzem an die PACE-Mitglieder im Namen von einer Gruppe der Vertreter der Zivilgesellschaft gesendete Appell, die sich nicht auf Fakten stützen, sei ein Bestandteil der Verleumdungskampagne. Unsere Kollegen hatten überhaupt keine Information über diesen Appell.

Zusammen mit Aserbaidschan wird PACE weiterhin auch gemeinsame Anstrengungen zur Gewährleistung der Menschenrechte und Freiheiten fortsetzen. Wir sind für eine enge Zusammenarbeit mit dem Europarat und den europäischen Institutionen. Aserbaidschan sollte ein vollwertiges Mitglied dieser wichtigen internationalen Organisation bleiben. Uns sind alle Kräfte bekannt, die daran interessiert sind, diese Beziehungen zu brechen und wir müssen gegen solche Kräfte uns vereinen.

20% der aserbaidschanischen Gebiete sind unter Besatzung. Die Besatzungs- Seite und die Kräfte, die sie unterstützen möchten die Position des Landes in den internationalen Institutionen schwächen. Wir verurteilen die ``schmutzige Kampagne`` gegen die aserbaidschanische Delegation in PACE und betrachten dies als eine heimtückische Aktion der Kräfte, die versuchen, die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Europa zu schändigen.

Es sei darauf hingewiesen, dass dieser Appell von 96 NGO-Leiter unterzeichnet wurde.

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