Trump macht Party und Politik

  21 Januar 2017    Gelesen: 407
Trump macht Party und Politik
Direkt nach seiner Vereidigung hat US-Präsident Donald Trump mit einem Dekret gegen die Gesundheitsreform "Obamacare" seine Arbeit aufgenommen. Anschließend tanzte er mit seiner Frau Melania auf insgesamt drei Bällen durch die Nacht.
US-Präsident Donald Trump hat mit einem Dekret gegen die Gesundheitsreform "Obamacare" seine Arbeit aufgenommen. Er unterzeichnete noch am Tag seiner Amtseinführung eine Exekutivanordnung, um die "Lasten" der Reform zu minimieren. Sein Stabschef Reince Priebus sprach von einer Zwischenlösung, bis die Reform abgeschafft werde.

Zwei Minister vereidigt

Mit dem Dekret gab er allen staatlichen Stellen die Erlaubnis, "Obamacare" nicht anzuwenden oder die Reform zu verzögern, sollte sie eine "finanzielle Belastung" darstellen. Trump hatte die Gesundheitsreform in der Vergangenheit immer wieder kritisiert und angekündigt, sie abzuschaffen und durch ein neues System zu ersetzen.

Anschließend unterzeichnete Trump am Freitag auch die nötigen Dokumente zur Vereidigung seiner Minister Mattis und Kelly. Zuvor hatte der US-Senat grünes Licht für die Kabinettsmitglieder gegeben. "Ich bin stolz, dass diese beiden amerikanischen Helden meiner Regierung angehören", erklärte Trump. Der Verteidigungsminister und der Heimatschutzminister würden "umgehend mit der wichtigen Arbeit beginnen", das Militär zu reformieren, die Nation zu verteidigen und die Grenzen zu sichern.

Einzug ins Weiße Haus

Trump hatte am Freitag in Washington um 12 Uhr Ortszeit den Amtseid als 45. Präsident der Vereinigten Staaten abgelegt. Dabei berührten seine Hand die Bibel von Abraham Lincoln und seine Familienbibel. Anschließend begann er seine knapp 20-minütige Amtseinführungsrede.

Trumps Sprecher hatte im Vorfeld der Feierlichkeiten eine philosophische Rede angekündigt, doch glich sie eher einer Fortsetzung seiner Wahlkampfreden. Umgeben von seinen Vorgängern Barack Obama, George W. Bush, Bill Clinton, Jimmy Carter und vielen Kongressabgeordneten rechnete Trump mit dem Washingtoner Establishment ab.

"Politische Elite hat sich selbst bereichert"

Allzu lange habe sich die politische Elite nur selbst bereichert: "Washington florierte, aber die Bürger wurden nicht am Wohlstand beteiligt. Den Politikern ging es gut, aber die Jobs gingen verloren und die Fabriken machten dicht." Dies werde sich nun ändern, versprach der neue Präsident. Der 20. Januar 2017 werde als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem das Volk die Herrschaft über die Nation zurückerlangt habe: "Die vergessenen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht länger vergessen."

Nach dem populistischen Einstieg folgte der patriotisch-nationale Teil der Rede. Viel zu lange habe sich Amerika vor allem darum gekümmert, Grenzen im Ausland zu verteidigen. Nun müsse es wieder um die eigenen Grenzen gehen. Anstatt sich um andere Länder zu kümmern, müsse das eigene Land wieder aufgebaut werden.

Mehr als 200 Demonstranten festgenommen

Während der anschließenden Parade zur Amtseinführung stieg Trump mehrfach aus der Präsidentenlimousine aus und ging ein Stück des Weges zum Weißen Haus zu Fuß. Begleitet wurde der 70-jährige Republikaner von seiner Frau - First Lady Melania - und seinem zehnjährigen Sohn Barron. Die Autokolonne bewegte sich vom Kapitol zum Regierungssitz im Schritttempo. Am Ende zogen Trump und seine Frau offiziell ins Weiße Haus ein.

Den Weg säumten Schaulustige und Anhänger, andernorts kam es in der Hauptstadt zu Ausschreitungen. Noch während Trump seine Rede hielt, gab es in der Innenstadt massive Proteste seiner Gegner. 217 Demonstranten wurden festgenommen. Ihnen wird Polizeiangaben zufolge Randale vorgeworfen. Die Beamten ging mit Pfefferspray und Blendgranaten gegen Protestler vor.

Feste zu Ehren des Präsidenten

Den Machtwechsel in den USA vom Demokraten Barack Obama zum Republikaner Donald Trump krönten am Abend drei Bälle, zu denen auch Trump und die neue First Lady erschienen. Die ersten beiden fanden im Walter E. Washington Kongresszentrum statt, der dritte zu Ehren der US-Streitkräfte im National Building Museum, einem Architekturmuseum.

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