Das Spektrum möglicher Gewalttäter reicht laut "Tagesspiegel" weit über Neonazis und NPD hinaus - und werde unübersichtlicher. Immer mehr Bürger radikalisierten sich, attackierten Flüchtlingsheime oder bekannten sich zur sogenannten Reichsbürgerbewegung. Derzeit lässt die Bundesanwaltschaft Wohnungen von sieben Beschuldigten aus dem Milieu der Reichsbürger durchsuchen. Sie sollen Angriffe auf Polizisten, Asylbewerber und Juden geplant haben.
Das Bundeskriminalamt registriert zudem bei Angriffen auf Unterkünfte von Flüchtlingen verstärkt Täter, die zuvor nicht als Rechtextreme in Erscheinung getreten sind.
Rockerszene und Neonazis als größte Gruppen
Allein von Januar bis September 2016 verdoppelte sich die Zahl fremdenfeindlicher Gewalt - die Polizei registrierte 507 fremdenfeindliche Übergriffe. Das ist eine Verdopplung gegenüber dem Vorjahr, wie aus eine Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervorging.
Der größte Block der Rechtsextremen stellt mit 8500 Personen das Milieu der "subkulturell geprägten Rechtsextremisten". Sicherheitskreise nennen in diesem Zusammenhang laut "Tagesspiegel" die rechte Rockerszene und Skinheadgruppierungen. Zu den größeren Gruppen gehören auch Neonazis mit 5800 Personen.
Bei den rechtsextremen Parteien spielt weiterhin die NPD die größte Rolle. Ihr gehören 5000 Mitglieder an, sie büßte allerdings 200 Mitglieder ein.
Kürzlich hatte sich das Bundesverfassungsgericht gegen ein NPD-Verbot entschieden: In ihrem Urteil stellen die Karlsruher Richter zwar fest, dass die NPD verfassungsfeindlich und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus sei. Die Partei sei aus ihrer Sicht aber nicht in der Lage, die Demokratie ernsthaft zu bedrohen.
Quelle : spiegel.de
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