Opposition kritisiert Oppermanns Aussagen zur Rückführung

  06 Februar 2017    Gelesen: 831
Opposition kritisiert Oppermanns Aussagen zur Rückführung
Die Opposition im Bundestag kritisiert die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Oppermann zur Rückführung von Flüchtlingen nach Nordafrika.
Die Grünen-Vorsitzende Peter sagte der "Berliner Zeitung", statt endlich Fluchtursachen zu bekämpfen, päppelten Union und SPD weiter zwielichtige Regime, lieferten Waffen in Krisengebiete und leisteten zu wenig Entwicklungshilfe. Linksfraktionschef Bartsch betonte, mit einer de facto nicht existenten Regierung wie in Libyen könne man keine Verträge schließen. Der Beschluss des EU-Gipfels auf Malta dazu sei ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte.

Oppermann hatte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" erklärt, um Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müsse man ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut würden. Die EU hatte am Freitag beim Gipfeltreffen in Malta beschlossen, dazu enger mit Libyen zu kooperieren.

Über das Thema beraten heute in Brüssel die Außenminister der EU-Länder. Die Regierung in Libyen soll Hilfe erhalten, um die Zahl der Flüchtlinge zu verringern.

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