US-Präsident Donald Trump hat das 2015 von den fünf UN-Vetomächten und Deutschland mit dem Iran ausgehandelte Abkommen als eines der schlechtesten überhaupt kritisiert. Die Vereinbarung soll die islamische Republik davon abhalten, Atomwaffen zu entwickeln. Als Gegenleistung wurden die von der internationalen Gemeinschaft wegen des Atomprogramms verhängten Sanktionen schrittweise aufgehoben. Iran hat eine Neuverhandlung bereits ausgeschlossen.
Keine Botschaft an Trump
Nach dem Test einer iranischen Mittelstreckenrakete hatte die US-Regierung vergangene Woche neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Als Reaktion darauf begann der Iran am Samstag ein Manöver mit weiteren Raketentests. Nach Trump hatte sich auch US-Verteidigungsminister James Mattis kritisch über das iranische Verhalten geäußert. Er erwäge allerdings nicht, deswegen die amerikanische Militärpräsenz im Nahen Osten zu erhöhen.
Nach Darstellung der iranischen Regierung war der Raketentest aber kein Signal an den US-Staatschef. Man müsse Trump nicht austesten, weil man seine Haltung zu verschiedenen Themen in den vergangenen Tagen gehört habe, sagte ein Sprecher des Außenministeriums nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Tasnim. Der Iran hatte seit der Unterzeichnung des Abkommens schon mehrfach Raketen erprobt und erklärt, die Tests hätten mit dem Abkommen nichts zu tun.
"Der Iran bedroht die Welt"
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu rief derweil die internationale Gemeinschaft zu neuen Sanktionen gegen den Iran auf. Er begrüße das "Beharren" von US-Präsident Donald Trump auf neuen Strafmaßnahmen gegen Teheran, sagte Netanjahu bei einem Besuch in London. "Ich denke, andere Länder sollten dem Beispiel folgen, insbesondere verantwortungsvolle Länder", fügte er bei seinem Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May hinzu.
Netanjahu richtete schwere Vorwürfe gegen Teheran: "Iran trachtet danach, Israel zu vernichten, das sagt es offen." Der Iran versuche, "den Nahen Osten zu erobern, er bedroht Europa, er bedroht den Westen, er bedroht die Welt". Angesichts einer "Provokation nach der anderen" wolle er mit May darüber sprechen, "wie wir sicherstellen können, dass Irans Aggression nicht unbeantwortet bleibt", sagte Netanjahu.
Quelle: n-tv.de
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