Der Internationale Währungsfonds IWF hält Griechenlands Schuldenniveau für nicht nachhaltig. Er geht langfristig von einem Wirtschaftswachstum von weniger als einem Prozent aus und sieht weitere große Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung und den öffentlichen Haushalt.

Das ist die Quintessenz der jährlichen Untersuchung der Lage des Landes. Der Bericht, der von Experten für den Verwaltungsrat des Fonds erstellt wird, stieß dort allerdings nicht auf einhellige Zustimmung.

Einige Direktoren hatten andere Auffassungen zur Nachhaltigkeit der griechischen Schulden und der fiskalischen Entwicklung. Sprecher Gerry Rice stellte klar, dass der Verwaltungsrat nicht über eine etwaige Beteiligung an künftigen Kreditprogrammen beraten habe.

Die Experten des Fonds erwarten, dass Griechenland bei Umsetzung des aktuell beschlossenen Reformprogramms langfristig einen Haushaltsüberschuss von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erwirtschaften kann. Eine Minderheit der Direktoren findet dagegen, dass Griechenland den Vereinbarungen entsprechend wenigstens 2018 einen Überschuss von 3,5 Prozent vom BIP erreichen könnte. Die Experten wiederum fürchten, dass ein solch hoher Überschuss neue Sparanstrengungen erfordern und damit zulasten des Wachstums gehen könnte.

Die öffentlichen Schulden Griechenlands haben Ende 2015 179 Prozent des BIP erreicht, was der Währungsfonds für nicht tragbar hält. Hier findet die Forderung des IWF nach einem Schuldenschnitt als Voraussetzung für seine Mitwirkung an einem neuen Kreditprogramm ihr Echo.

Steuerhinterziehung bleibt ein Problem

Risiken sieht der Fonds unter anderem dadurch gegeben, dass Reformen verspätet oder nicht vollständig verwirklicht wurden. 2016 ist Griechenlands Wirtschaft leicht gewachsen. Die meisten Direktoren in dem für die Kreditpolitik formal entscheidenden Gremium sind der Meinung, dass Griechenland nicht noch mehr sparen müsse.

Sie werben für eine haushaltsneutrale Reform der Besteuerung und der Pensionen, um mit frei werdenden Geldern besonders bedürftige Gruppen zu unterstützen. Steuerhinterziehung und Steuerzahlungsrückstände bleiben laut IWF ein großes Problem, ebenso faule Kredite in den Bankbilanzen. Die Reform von Arbeits-und Gütermärkten hin zu mehr Wettbewerb stehe ebenfalls weiter auf der Agenda.

Tags: