Eines davon sei unmittelbar mit der Krim verbunden: Dabei bekräftigte Spicer die Äußerungen der UN-Botschafterin der USA: „Ich glaube, dass Botschafterin Haley dieses Thema bei der Uno sehr entschieden angesprochen hat, dass solange Russland die Krim nicht verlässt, die Sanktionen kein Thema sind.“
Die UN-Botschafterin der USA Nikki Haley hatte am 3. Februar bei ihrem Auftritt vor den Vereinigten Nationen gesagt, dass die Sanktionen gegen Russland, die wegen der Halbinsel Krim verhängt worden waren, nicht aufgehoben würden, solange Russland dieses Territorium nicht an Kiew zurückgebe. Sie beschuldigte Russland zudem der Eskalation in der Ukraine.
Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass mehrere Abgeordnete des US-Senats einen Gesetzesentwurf vorbereiteten, der dem Präsidenten eine Aufhebung der Russland-Sanktionen unter Umgehung des Kongresses verbieten sollte. Sollte das Weiße Haus eine Aufhebung beschließen, muss es nach dem Gesetzesentwurf dem Kongress einen Bericht mit einer ausführlichen Begründung dieses Schrittes vorlegen.
Quelle : sputnik.de
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