Ströbele: Steinmeier in der Verantwortung für Fall Kurnaz

  13 Februar 2017    Gelesen: 536
Ströbele: Steinmeier in der Verantwortung für Fall Kurnaz
Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist mit deutlicher Mehrheit zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Grünen-Urgestein Hans-Christian Ströbele hätte sich gewünscht, seine Partei hätte einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt.
Insgesamt waren fünf Kandidaten angetreten. Die SPD und Union schickten gemeinsam Frank-Walter Steinmeier ins Rennen, die Linken stellten Armutsforscher Christoph Butterwegge auf. Von der AfD kandidierte der frühere CDU-Politiker Albrecht Glaser, die Freien Wähler hingegen den aus seiner Fernseh-Show bekannten Richter Alexander Hold. Komplettiert wurde die Liste der Kandidaten von Engelbert Sonneborn, dem Vater von Martin Sonneborn (DIE PARTEI).

Hans-Christian Ströbele sagt aber, nicht alle Kandidaten seien ihm gleichermaßen bekannt gewesen.

„Ich glaube, der Fehler ist, dass wir die einzelnen Kandidaten gar nicht vorgestellt bekommen haben. Ich weiß überhaupt nur Näheres von zweien der fünf. Ich habe bedauert, dass sie sich nicht wenigstens mal gezeigt und vielleicht auch ein paar Worte zu ihrer Vita gesagt haben. Ich denke, da sollte man was verändern.“

Ähnlich wie Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen stört sich Ströbele vor Allem an Steinmeiers Rolle im Fall des für mehrere Jahre im US-Gefängnis Guantanamo inhaftierten Murat Kurnaz.

„Mit Herrn Steinmeier habe ich mich in meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter natürlich intensiv befasst, in mehreren Untersuchungsausschüssen. Deshalb habe ich bei ihm Bedenken und Zweifel, ob er der richtige Kandidat ist. Da ist vor allen Dingen der Fall Kurnaz, mit dem ich mich sehr ausführlich befasst habe und da sehe ich von Herrn Steinmeier eine Verantwortung dafür, dass der Mann, dieser Bremer, drei Jahre länger in Guantanamo leiden musste. Ob er heute nicht mal ein bedauerndes Wort sagen könnte – darauf habe ich gewartet.“

Mit Selbstironie blickt der Grünen-Politiker auf die erfolglose Kandidatensuche in der eigenen Partei.

„Die Grünen hatten nach einem Kandidaten gesucht. Als kleinere Fraktion sind die Chancen natürlich eh nicht besonders gut. Sie hatten wahrscheinlich auch Hoffnung, dass der ein oder andere, den sie vielleicht im Auge hatten, das hätte werden können. Die haben dann aber abgesagt. Ich hätte es auch besser gefunden, wenn wir einen eigenen Kandidaten aufgestellt hätten. So war die Auswahl dann doch sehr eingeschränkt.“

Das Amt des Bundespräsidenten, das für gewöhnlich hauptsächlich repräsentative Aufgaben umfasst, hält Ströbele weiterhin für wichtig und richtig.

„Man sollte das Wahlverfahren doch etwas vereinfachen, das wird der Bedeutung des Bundespräsidenten nicht gerecht. Ich glaube aber, diese Variante des Präsidenten, die in Deutschland nach dem Krieg eingeführt worden ist, hat sich eigentlich bewährt. Er nimmt sehr viele Termine wahr und macht sehr viel Arbeit, die sonst bei der Kanzlerin oder bei den Ministern läge. Da kann er von einer neutraleren Position aus durchaus etwas bewirken.“

Quelle : sputnik.de

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