Experte zu Aussichten der deutsch-russischen Beziehungen nach Steinmeiers Sieg

  14 Februar 2017    Gelesen: 570
Experte zu Aussichten der deutsch-russischen Beziehungen nach Steinmeiers Sieg
Der ehemalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird als Bundespräsident keine „unnötigen Bewegungen“ in Richtung Annäherung an Russland machen. Diese Meinung äußerte der russische Europa-Experte Wladislaw Below.
Der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier wurde am Sonntag zum Bundespräsidenten gewählt. Wie der Pressedienst des Kreml mitteilte, schickte Präsident Wladimir Putin ein Glückwunschtelegramm nach Berlin.

„Steinmeier wird keine überflüssigen Bewegungen zur Annäherung an Russland machen, im Gegenteil – es sind Handlungen für ein Auseinanderdriften möglich. Steinmeier wird sicher die Politik der Koalitionsregierung repräsentieren, wie als Außenminister, als er den Beschlüssen folgte, die auf dem Niveau getroffen wurden“, sagte Below.

Allerdings kann man von Steinmeier eine ausgeglichenere Herangehensweise an Russland erwarten, als das bei seinem Vorgänger Joachim Gauck der Fall war.

„Gauck weigerte sich, nach Russland zu kommen. Steinmeier hat keine persönliche Antipathie, und selbst wenn es sie geben sollte, wird es sie im Rahmen seiner Funktionen des Bundespräsident nicht geben“, so der Experte.

Below zufolge wird Steinmeier keine größere Rolle in der politischen Arena als seine Vorgänger Gauck spielen, doch er wird ein stärkerer Bundespräsident sein.

„In Sachen Berufserfahrung und Eigenschaften, die ihn als professionellen Politiker charakterisieren, wird er natürlich ein stärkerer Präsident bezüglich der Außenpolitik als seine Vorgänger Horst Köhler, Christian Wulff und Gauck sein. Doch er wird sich nicht in den von der Regierung vorgegebenen Kurs einmischen. Die Regierung geht gemäß dem Koalitionsvertrag vor“, sagte der Experte.

Quelle : sputnik.de

Tags:


Newsticker