Österreich will Airbus verklagen

  16 Februar 2017    Gelesen: 1240
Österreich will Airbus verklagen
Für eine Milliardensumme kauft Österreich mehrere Kampfflugzeuge von Airbus. Doch schnell kommt der Verdacht auf, dass es bei dem Geschäft nicht mit rechten Dingen zuging. Nun reicht das Verteidigungsministerium eine Klage gegen den Konzern ein.
Wegen des Verdachts auf Betrug und Korruption beim Verkauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Österreich geht die Alpenrepublik juristisch gegen Airbus vor. Das Verteidigungsministerium werde eine Klage gegen den europäischen Flugzeughersteller einreichen, sagte ein Ministeriumssprecher.

Grundlage für die Anzeige sind offenbar Untersuchungen der sogenannten "Task Force Eurofighter" - einer Arbeitsgruppe im Verteidigungsministerium. An diesem Donnerstag will Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil auf einer Pressekonferenz Details zu dem umstrittenen Geschäft aus dem Jahr 2003 präsentieren.

Die damalige ÖVP/FPÖ-Regierung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatte beim Airbus-Vorgänger EADS zunächst 18 Eurofighter Typhoon im Wert von zwei Milliarden Euro bestellt. Nach einem Regierungswechsel wurde die Zahl der Flugzeuge auf 15 und der Kaufpreis auf 1,7 Milliarden Euro reduziert.

Bereits kurz nach der Bestellung der Eurofighter war der Verdacht aufgekommen, dass es bei dem Geschäft zu Schmiergeldzahlungen gekommen sei. Deren Höhe soll Berichten zufolge im dreistelligen Millionenbereich liegen. Im Zusammenhang mit dem Geschäft läuft seit Jahren auch eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft München wegen mutmaßlicher Korruption. Auch in anderen Ländern gibt es Ermittlungen.

In Deutschland selbst sorgten die Eurofighter für Schlagzeilen, unter anderem wegen Mängeln bei den Schleudersitzen oder fehlerhafter Nietenbohrungen. Die über 120 Kampfjets gehörten zu den Sorgenkindern unter den Rüstungsprojekten des Verteidigungsministeriums in Berlin. Die Produktion verzögerte sich um Jahre, die Kosten explodierten. Das Kampfflugzeug wurde gemeinsam von Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien entwickelt. Der Flieger sollte das Rückgrat der europäischen Luftwaffen für die kommenden Jahrzehnte werden.

Quelle: n-tv.de , ghö/AFP/rts/dpa

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