Nach Blitzer-Panne - 1500 Autofahrer wollen Geld zurück

  17 Februar 2017    Gelesen: 432
Nach Blitzer-Panne - 1500 Autofahrer wollen Geld zurück
Am Morgen ging das Formular online - Stunden später lagen der Stadt Köln bereits 1500 Anträge vor: Etliche zu Unrecht Geblitzte fordern ihr Geld zurück. Auch in Düsseldorf gab es eine Blitzer-Panne.
Nach der Blitzer-Panne von Köln sind bei der Stadt bereits mehr als 1500 Anträge auf Rückerstattung zu Unrecht kassierter Verwarnungs- und Bußgelder eingegangen. Das teilte die Verwaltung mit - wenige Stunden nachdem das Formular am Donnerstagmorgen online gegangen war. Demnach stammten nach erster Durchsicht nur etwa zehn Prozent der Anträge aus Köln, der Rest aus dem gesamten Bundesgebiet und auch aus dem Ausland.

Ursache für die Panne war ein nicht richtig ausgeschildertes Tempolimit auf der A3 am Kreuz Heumar gewesen. An einer Stelle, an der statt 80 Kilometer in der Stunde 60 gelten sollte, waren im vergangenen Jahr 453 597 Fahrzeuge zu Unrecht geblitzt worden. Es fehlte aber ein entsprechender Hinweis am Ende einer Baustelle. Das stellte das Kölner Amtsgericht nach der Klage eines Autofahrers fest.

Der Fall hatte Schlagzeilen gemacht - auch weil es ein großes Behörden-Hickhack gab, ob und wie man das Geld zurückzahlen kann. Der Kölner Stadtrat hatte am Dienstag einem "freiwilligen Ausgleichsprogramm" für die betroffenen Fahrer zugestimmt.

Auch die Stadt Düsseldorf gab am Donnerstag eine fehlerhafte Tempokontrolle zu - allerdings in viel geringerem Ausmaß. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes habe versehentlich bei erlaubten 50 Stundenkilometern mit einer Tempo-30-Einstellung des Messgeräts "Temposünder" gejagt, sagte ein Sprecher der Stadt. Der Fehler sei nach rund vier Minuten und vier geblitzten Autos durch den Hinweis eines Betroffenen aufgefallen. Die Fälle seien sofort annulliert und keine Bußgeldverfahren eingeleitet worden.

Quelle : spiegel.de

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