Algerien sagt Merkels Staatsbesuch ab

  21 Februar 2017    Gelesen: 849
Algerien sagt Merkels Staatsbesuch ab
Kurz vor dem geplanten Staatsbesuch von Kanzlerin Merkel in Algerien kommt die Absage: Weil Algeriens Präsident Bouteflika an einer Bronchitis erkrankt sein soll, findet ein Treffen zwischen ihm und Merkel nicht statt - zumindest fürs Erste.
Kurz vor dem geplanten Staatsbesuch von Kanzlerin Merkel in Algerien kommt die Absage: Weil Algeriens Präsident Bouteflika an einer Bronchitis erkrankt sein soll, findet ein Treffen zwischen ihm und Merkel nicht statt - zumindest fürs Erste.

Der seit 1999 amtierende Staatschef Bouteflika gilt seit längerem als gesundheitlich angeschlagen und tritt nur noch selten in der Öffentlichkeit auf. Der 79-Jährige ist gezeichnet von mehreren Schlaganfällen und saß zuletzt im Rollstuhl. Bei einem seiner letzten öffentlichen Auftritte hatte er im Oktober 2016 die Baustelle der "Großen Moschee von Algier" besichtigt - das Bauwerk soll das höchste Gebäude Afrikas werden. Kritiker werfen Bouteflika vor, längst die Kontrolle über das Land verloren zu haben.

Bei ihrem Staatsbesuch wollte Merkel unter anderem mit Premierminister Abdelmalek Sellal über die Flüchtlingspolitik sprechen. Thema sollte in diesem Zusammenhang auch die regionale Sicherheit sein. Der Wüstenstaat spielt eine wichtige Rolle in der Region. Die Regierung in Algier engagiert sich etwa für eine Stabilisierung des benachbarten Bürgerkriegslandes Libyen, von wo aus rund 90 Prozent der Migranten und Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa übersetzen.

Algerien als sicheres Herkunftsland

Merkel will im Namen Europas erreichen, dass weniger Algerier in Europa Asyl beantragen. Die Bundesregierung sieht Algerien als sicheres Herkunftsland und so keinen Grund, Antragstellern per se Asyl zuzusprechen. Doch obwohl der Bundestag dem Land bereits im Mai 2016 den Status als sicheres Herkunftsland gab, scheitert das entsprechende Gesetz bislang am Widerstand der Grünen im Bundesrat.

Die Anerkennungsquote für algerische Asylbewerber ist gering. Für die ersten elf Monate des Jahres 2016 lag sie bei 2,7 Prozent. Die Zahl der Antragsteller lag in diesem Zeitraum bei gut 3400. Von den knapp 3000 abgelehnten Asylbewerbern wurden allerdings nur 140 nach Algerien abgeschoben. Es mangele an der Kooperation seitens der algerischen Behörden, heißt es aus deutschen politischen Kreisen.

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