Polen erwartet Ende des Streits mit EU-Kommission

  21 Februar 2017    Gelesen: 318
Polen erwartet Ende des Streits mit EU-Kommission
Polens Außenminister Waszczykowski rechnet damit, dass die Differenzen mit der EU-Kommission über die Justizreform in seinem Land ausgeräumt sind.
Er erwarte, dass die Angelegenheit beigelegt werde, sagte Waszczykowski im staatlichen Rundfunk. Die Regierung in Warschau hatte gestern vor Ablauf einer Frist in einem Brief an die Brüsseler Behörde ihre Schritte verteidigt.

Die Kommission erklärte, sie prüfe das Schreiben. Seit dem vergangenen Jahr geht sie der Frage nach, ob Polen gegen grundlegende Rechtsstaatsprinzipien der EU verstößt. Die polnische Regierung hat sich die Einmischung aus Brüssel verbeten.

Tags:  


Newsticker