Zur Verbesserung der stark mit Schadstoffen belasteten Luft in Stuttgart gibt es ab 2018 Fahrverbote für viele Dieselfahrzeuge. Bei Feinstaubalarm werden ab dem kommenden Jahr besonders belastete Straßen für viele Dieselautos gesperrt, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Dies hat am Dienstag die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg beschlossen.

Land und Stadt sind in der Pflicht, dem Verwaltungsgericht Stuttgart bis Ende Februar zu erklären, wie sie die Luft nachhaltig verbessern wollen. Die Feinstaubwerte sind in der Landeshauptstadt deutlich zu hoch.

Die beschlossenen Maßnahmen basierten auf den Ergebnissen eines Gutachtens, welches im Auftrag des Regierungspräsidiums Stuttgart zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität untersucht hat, heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums.

Stuttgart macht den Anfang

Stuttgart ist die erste Stadt in Deutschland, in der Fahrverbote für ältere Dieselautos verhängt werden. In anderen europäischen Städten wie Paris und Oslo müssen Fahrzeuge mit Selbstzünder dagegen schon länger draußen bleiben. Die Bedingungen für ein Fahrverbot sind dabei unterschiedlich: In der französischen Hauptstadt dürfen beispielsweise an manchen Tagen nur Dieselfahrzeuge mit geraden Kfz-Endziffern einfahren, an anderen Tagen nur Autos mit ungeraden Ziffern.

In der baden-württembergischen Landeshauptstadt sollen Dieselautos ohne Euro-6-Norm an Tagen mit Feinstaubalarm nicht im Stuttgarter Talkessel, im Stadtteil Feuerbach und in Teilen von Zuffenhausen fahren dürfen. Ausnahmen könne es für den Lieferverkehr geben. In Stuttgart war Mitte Januar 2016 zum ersten Mal Feinstaubalarm ausgerufen worden. Die Bürger in der baden-württembergischen Landeshauptstadt wurden gebeten, freiwillig ihre nur dem Komfort dienenden Kamine aus zu lassen und ihr Auto stehen zu lassen - ohne großen Erfolg.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneuerte seine Forderung zur Einführung der sogenannten blauen Plakette auf Bundesebene, um Dieselfahrzeuge aus den mit Stickoxiden und Feinstaub belasteten Innenstädten auszusperren. Dies wäre "das wirksamste Instrument der Luftreinhaltung", das habe ein Gutachten gezeigt. Für die blaue Plakette gibt es allerdings bislang keine Mehrheit auf Bundesebene.

Neben Stuttgart liegt die Stickoxid-Belastung in rund 90 weiteren Städten und Kommunen über den Grenzwerten. Die EU hat deshalb bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Jährlich sterben allein hierzulande laut Studien mehr als 10.000 Menschen an den Folgen des überhöhten Stickoxidaustoßes.

Quelle : spiegel.de

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