Kabinett blockiert Gröhes

28 Juni 2026

Kabinett blockiert Gröhes Verbots-Pläne

15:57 23 Februar 2017 Gelesen: 325

Kabinett blockiert Gröhes Verbots-Pläne

Bundesgesundheitsminister Gröhe wartet weiterhin auf eine Zustimmung des Kabinetts für sein geplantes Versandhandelsverbot rezeptpflichtiger Medikamente.

Das geht aus der Antwort seines Ressorts auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, aus der die "Berliner Zeitung" zitiert. Darin heiße es, der Meinungsbildungsprozess innerhalb der Regierung sei auch nach monatelangen Beratungen nicht abgeschlossen. Blockiert wird der Gesetzentwurf nach Informationen der Zeitung von Wirtschaftsministerin Zypries.

Der Europäische Gerichtshof hatte geurteilt, dass die in Deutschland existierende Preisbindung bei rezeptpflichtigen Medikamenten nicht für ausländische Apotheken gilt. Seitdem gewähren Online-Versender aus anderen EU-Staaten Rabatte für Lieferungen in die Bundesrepublik. Kritiker argumentieren, der Preisdruck auf deutsche Apotheken gefährde eine wohnortnahe Arzneimittelversorgung der Bevölkerung.

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