Unterlagen, die der SPIEGEL nun einsehen konnte, geben eine klare Antwort: Demnach überwachte der BND ab 1999 mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder E-Mail-Adressen von Journalisten oder Redaktionen auf der ganzen Welt mit eigenen sogenannten Selektoren.
Unter den Spähzielen waren zum Beispiel mehr als ein Dutzend Anschlüsse der britischen BBC in Afghanistan und in der Zentrale London. Zudem wurden Redaktionen des internationalen Programms BBC World Service überwacht. Ein Anschluss der "New York Times" in Afghanistan stand auf der Liste wie auch Anschlüsse von Mobil- und Satellitentelefonen der Nachrichtenagentur Reuters in Afghanistan, Pakistan und Nigeria.
Der BND wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern.
Journalisten genießen besonderen Schutz
Journalisten genießen in Deutschland besonderen Schutz vor Eingriffen des Staates. Sie sind sogenannte Berufsgeheimnisträger, ähnlich wie Ärzte oder Anwälte. So haben sie zum Beispiel das Recht, vor Gericht die Aussage zu verweigern, um ihre Quellen zu schützen.
Die Interessenorganisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) sieht in der Überwachung daher einen "ungeheuerlichen Angriff auf die Pressefreiheit" und eine "neue Dimension des Verfassungsbruchs". Der Verband befürchtet, dass der BND ausländische Journalisten weiter abhören wird. Daran werde auch das neue BND-Gesetz nichts ändern. Mit anderen Journalistenverbänden bereitet "Reporter ohne Grenzen" daher unter der Federführung der Gesellschaft für Freiheitsrechte eine Verfassungsklage gegen das BND-Gesetz vor.
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Quelle : spiegel.de
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