In der Pressemitteilung heißt es: „Seit Anfang der neunziger Jahre besteht der Konflikt zwischen den südkaukasischen Ländern Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach. Tausende Menschen verloren im Verlaufe dieses blutigen Konfliktes ihr Leben – auf beiden Seiten. Hunderttau-sende mussten ihre Heimat verlassen und konnten bis heute nicht zurückkehren. Beispielhaft für die Gewalt sind die Geschehnisse in Chodschali vor 25 Jahren. Als armenische Truppen die Stadt in der Nacht auf den 26. Februar 1992 einnahmen, kamen Hunderte aserbaidschanische Zivilisten ums Leben, darunter Frauen und Kinder. Laut Human Rights Watch war es das „größte Massaker“ im Zuge des Berg-Karabach-Konfliktes. Aber auch an der armenischen Bevölkerung kam es im Verlauf des Konfliktes zu Pogromen und Verbrechen.

Seit Ausbruch des Krieges im Jahr 1992 bemüht sich innerhalb der OSZE die sogenannte Minsk-Gruppe um eine Friedenslösung. Doch trotz andauernder Vermittlungsversuche sind alle Bemühungen, den Status quo zu überwinden, bisher erfolglos geblieben. Zuletzt eskalierte der Konflikt im Frühjahr 2016 und forderte zahlreiche Tote und Verletzte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatten die drei südkaukasischen Länder Georgien, Armenien und Aserbaidschan die Chance, sich unabhängig zu entwickeln und gemeinsam für Stabilität im Südkaukasus zu sorgen. Doch der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt hat sowohl die Entwicklung als auch die Stabilität in dieser Region nachhaltig gehemmt.

Wir setzen uns als SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Deutschland sowohl Armenien als auch Aserbaidschan ein verlässlicher Partner ist. Die Verständigung auf gemeinsame internationale Standards auf der Grundlage des Völkerrechts, die auch in vier UN-Sicherheitsratsresolutionen (Nr.: 822, 853, 874, 884) bekräftigt wurden, ist die Voraussetzung für partnerschaftliche Beziehungen zu den Ländern des Südkaukasus. Und eine dauerhafte Lösung des Berg-Karabach-Konfliktes kann nur auf friedlichem Wege gefunden werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht den 25. Jahrestag der Ereignisse von Chodschali und die gleichzeitige Erinnerung an Verbrechen an der armenischen Bevölkerung als Gelegenheit, der Opfer beider Seiten zu gedenken und ein Zeichen für Frieden und Aussöhnung zu setzen. Der Jahrestag sollte darüber hinaus Anlass sein, die bisherigen Formen der Konfliktbewältigung zu überdenken und nach neuen Impulsen für eine Friedenslösung zu suchen. Der Konflikt um Berg-Karabach darf nicht in Vergessenheit geraten. Eine friedliche Konfliktlösung würde unmittelbar positive wirtschaftliche und gesellschaftliche Impulse in der gesamten Region auslösen. Und Stabilität im Südkaukasus ist auch für Deutschland und für Europa insgesamt von großem Interesse."

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