Zhou sagte beim Volkskongress der Regierung in Peking, es seien nur sehr wenige Verbrecher in den vergangenen zehn Jahren exekutiert worden. Zudem habe das oberste Gericht die Todesstrafe streng kontrolliert und umsichtig verhängt. Wie viele Menschen tatsächlich hingerichtet wurden, sagte Zhou nicht. Die Zahl wird in China als Staatsgeheimnis behandelt. Nach Schätzung der amerikanischen Dui-Hua-Stiftung, die Kontakte zur chinesischen Justiz hat, wurden vor 15 Jahren in China noch rund 12.000 Menschen zum Tode verurteilt. Nach einer Reihe von Fehlurteilen überprüft das oberste Gericht seit einigen Jahren jeden einzelnen Fall, bevor die Todesstrafe vollstreckt wird. 2015 wurden nach Angaben der Stiftung etwa 2.400 Menschen hingerichtet. Das sind laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International aber noch deutlich mehr vollstreckte Todesstrafen als in allen übrigen Staaten zusammen.
Als Erfolg stellte Zhou die Zunahme von Korruptionsverfahren dar. Die Zahl der Prozesse sei 2016 im Vergleich zum Vorjahr um ein rund ein Drittel gestiegen, führte er aus. Demnach gab es 2016 vor chinesischen Gerichten 45.000 Korruptionsprozesse mit 63.000 Beteiligten. Chinas Staatschef Xi Jinping hatte bei seinem Amtsantritt 2012 versprochen, hart gegen die grassierende Korruption im Staatsapparat vorzugehen.
Tags:
