Russland blockiert Erklärung zu Nordkorea

  20 April 2017    Gelesen: 543
Russland blockiert Erklärung zu Nordkorea
Eine Erklärung im Uno-Sicherheitsrat sollte den Konflikt mit dem nordkoreanischen Regime eindämmen. Doch Russland stellt sich gegen das Schriftstück - weil eine entscheidende Formulierung gestrichen wurde.
Sogar China wollte sich der Erklärung anschließen - doch Russland ließ sie platzen: Die Vetomacht hat im Uno-Sicherheitsrat eine Verurteilung von Nordkoreas jüngstem Raketentest blockiert. Russland bestand auf einer Formulierung, die auch eine Beilegung des Konflikts durch einen Dialog vorsieht. Dies war im letzten Entwurf fallengelassen worden.

In der von den USA vorgeschlagenen Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, sollten die Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates "ihre höchste Sorge" über Nordkoreas "in höchstem Maße destabilisierendes Verhalten" zum Ausdruck bringen und dem kommunistischen Land mit "weiteren erheblichen Maßnahmen drohen". Der Text rief Nordkorea dazu auf, keine weiteren Atomtests vorzunehmen.

Washington hatte zuletzt mit einem Alleingang gegen Nordkorea gedroht. Nach diversen Atomwaffentests 2016 hatte Machthaber Kim Jong Un für dieses Jahr wiederholt angekündigt, man werde unter anderem interkontinentale ballistische Raketen testen. Am Sonntagmorgen schoss das Regime erneut eine Rakete ab. Nach US-Angaben explodierte sie aber unmittelbar nach dem Start.

Außenminister Rex Tillerson sagte, die USA prüften alle Möglichkeiten, wie auf Nordkorea wegen des Raketen- und Atomwaffenprogramms Druck ausgeübt werden könne. Am Donnerstag entgegnete das Regime: "Legt Euch nicht mit uns an", hieß es in der amtlichen Zeitung "Rodong Sinmun". Nordkorea sei auf jegliche Angriffe der USA vorbereitet: "Sollten wir unseren super-gewaltigen Präemptivschlag starten, wird er nicht nur umgehend die Truppen der US-Imperialisten in Südkorea und Umgebung, sondern auch das US-Festland auslöschen und sie zu Asche machen."

"Keinen Streit anzetteln"

Zu der blockierten Erklärung im Uno-Sicherheitsrat erklärte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sie habe einer weiteren Eskalation des Konflikts mit Nordkorea vorbeugen sollen. "Es ist wichtig, dass Nordkorea weiß, dass wir nicht versuchen, einen Streit anzuzetteln, also versucht nicht, uns einen aufzudrängen", sagte Haley.

Uno-Generalsekretär Antonio Guterres rief derweil dazu auf, alles zu tun, um sicherzustellen, dass Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm "keine Bedrohung für die internationale Gemeinschaft wird". Insbesondere die Länder "an der Frontlinie", also der Verbündete China, die USA, Japan, Südkorea und Russland, dürften keine Mühen scheuen, um eine weitere Aufrüstung Nordkoreas zu verhindern.

Quelle : spiegel.de

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