Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen zehn Punkte umfassenden Katalog zur Skizzierung einer deutschen Leitkultur vorgelegt. "Ich will mit diesen Thesen zu einer Diskussion einladen" schrieb der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". Es gehe dabei um eine Richtschnur für das Zusammenleben in Deutschland. "Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark." Es gebe über Sprache, Verfassung und Achtung der Grundrechte hinaus Dinge, die uns im Innersten zusammenhielten, uns ausmachten und uns von anderen unterschieden.

Der Minister listet in dem Beitrag zehn Aspekte auf, die jeweils ein bis zwei Absätze umfassen. Punkt 1 etwa beginnt de Maiziere mit den Worten: "Wir legen Wert auf einige soziale Gewohnheiten, nicht weil sie Inhalt, sondern weil sie Ausdruck einer bestimmten Haltung sind: Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand. Bei Demonstrationen haben wir ein Vermummungsverbot." Der Punkt schließt mit den Worten: "Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka."

Im Punkt 3 heißt es: "Wir sehen Leistung als etwas an, auf das jeder Einzelne stolz sein kann." Punkt 6 beginnt der Minister mit dem Satz "In unserem Land ist Religion Kitt und nicht Keil der Gesellschaft." In Punkt 7 schreibt er: "Wir haben in unserem Land eine Zivilkultur bei der Regelung von Konflikten." Er schließt hier mit dem Satz: "Wir verknüpfen Vorstellungen von Ehre nicht mit Gewalt." Im Punkt 9 konstatiert de Maiziere: "Wir sind Teil des Westens. Kulturell, geistig und politisch. Die Nato schützt unsere Freiheit."

De Maizière wirft auch die Frage auf, was mit jenen Menschen passieren solle, die nach Deutschland gekommen seien und eine Bleibeperspektive hätten, eine solche Leitkultur im schlimmsten Fall aber ablehnen würden. "Bei denen wird die Integration wohl kaum gelingen", schreibt der Innenminister. Im Umgang mit diesen Menschen sollte man sich dann von der Unterscheidung zwischen dem Unverhandelbaren und dem Aushaltbaren leiten lassen.

Quelle: n-tv.de , wne/rts

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